Gutes Zeugnis für Rot-Grün

Mehr als 60 Prozent der Niedersachsen sind so zufrieden wie noch nie. Das ist ein tolles Zeugnis für unsere SPD-geführte Landesregierung und die rot-grüne Koalition. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker in unserem Land. Unsere sehr gute Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen und ist beste Voraussetzung für die kommenden zweieinhalb Jahre. In der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause haben wir wichtige Beschlüsse gefasst.

Detlef Tanke

200 Millionen Euro fließen jetzt zusätzlich in die Betreuung unserer Kinder, die Schaffung weiterer Lehrer-Stellen sowie in die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Zudem haben fraktionsübergreifend alle Abgeordneten gemeinsam zum zehnjährigen Protest gegen die Nazi-Aufmärsche in Bad Nenndorf ein Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus gesetzt.

Nach wie vor läuft die innerparteiliche Debatte zum Programmjahr mit informativen Veranstaltungen. Immer wieder bringen die unterschiedlichsten Akteure aus den eigenen Reihen und von außen wichtige Aspekte ein. Eine besonders gelungene  Veranstaltung war beispielsweise das „Regionale Wirtschaftsgespräch 2030“ in Osnabrück.

Darüber hinaus haben die SPD-Landespräsidien Hessen und Niedersachsen zum ersten Mal in Kassel getroffen. Diese Zusammenarbeit soll auch zukünftig fortgesetzt werden. Dabei soll vor allem das programmatische Profil geschärft werden.

Dazu gehört für die SPD-Niedersachsen auch, Frauen noch mehr zu stärken und zu unterstützen. Deshalb sind nun aus dem ganzen Land Sozialdemokratinnen nach Hannover ins Kurt-Schumacher-Haus eingeladen worden. Das Ziel ist mehr Gleichstellung und Chancengerechtigkeit sowie bessere Vernetzung der Frauen untereinander. Beim Auftakt dabei sein werden Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil, Landtagsfraktionsvorsitzende Johanne Modder und Landtagsabgeordnete Kathrin Wahlmann.

Mehr zu diesen und weiteren Themen gibt es in diesem Infobrief.

Nach der Sommerpause erscheint die nächste Ausgabe.