Arbeit. Bildung. Niedersachsen!

Mit diesen Themen gewinnen wir große Zustimmung: Arbeit, Bildung, Niedersachsen. Das beweisen die neuesten Umfragewerte, die Anfang Juli veröffentlicht wurden. Die Mehrheit der Niedersachsen ist so zufrieden wie lange nicht mehr. Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil ist der beliebteste Politiker. Die Halbzeit-Bilanz war auch Schwerpunktthema in der lezten Sitzung vor der Sommerpause im Landtag.

Foto: SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Grund genug für uns, zufrieden auf das Erreichte zurück zu blicken und gleichzeitig Ansporn, auch in den kommenden Jahren nicht in unseren Anstrengungen nachzulassen.Im Bereich Bildung konnten wir mit der Wiedereinführung des Abiturs nach neun Jahren Schüler_innen und Lehrer_innen sowie Eltern entlasten. Durch die neue Stellung der Gesamtschule als ersetzende Schulform erhöhen wir die Zukunftschancen vieler Kinder. Zeitgleich stärken wir die beliebteste Schulform Niedersachsens: die Gymnasien.

Sehr viel Geld investieren wir außerdem in den Ausbau der Ganztagsschulen. Bereits mit dem nun kommenden Schuljahr 2015/2016 sind deutlich mehr als 60 Prozent aller öffentlichen Schulen Ganztagschulen. Darüber hinaus sind die Studiengebühren in Niedersachsen abgeschafft und die Dritte Kraft in Kitas eingeführt worden. All das sind wichtige Schritte, um junge Menschen optimal auf ihre Zukunft vorzubereiten.

Das zeigt sich auch im Bereich Arbeit. Gerade im Bereich der Fachkräfte zeichnet sich wegen des demografischen Wandels ein wachsender Bedarf ab. Mit verschiedenen Konzepten reagiert die rot-grüne Koalition auf diese Herausforderung. So werden unter anderem die duale Ausbildung gefördert, MINT-Fächer (Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften) gestärkt und Programme zur bedarfsgerechten Ausbildung an Fachhochschulen  unterstützt. Darüber hinaus steht die SPD für gute Arbeit und nimmt diese Verantwortung auch in Niedersachsen ernst. Mit dem Tariftreue- und Vergabegesetz ist die öffentliche Vergabepraxis vorbildhaft. Ebenso geht die SPD-geführte Landesregierung gegen den Missbrauch von Werkverträgen vor, auch auf Bundesebene mit einer Bundesrats-Initiative.

Darüber hinaus gilt es auch den unterschiedlichen Regionen Niedersachsens und ihren Entwicklungspotentialen gerecht zu werden. Wirtschaftlicher Erfolg geht Hand in Hand mit einer guten Infrastruktur. Diese zieht nicht nur Unternehmen und Betriebe an, sondern sorgt für gute Lebensqualität von Arbeitnehmer_innen. Dazu gehören Verkehrswege und Datennetze sowie Gesundheitsversorgung und Kinderbetreuung.  Einen besonderen Blick auf die Bedürfnisse vor Ort haben die neu eingesetzten Landesbeauftragten. Sie sind für ihre Region eine wichtige Stimme in Niedersachsen, sodass beispielsweise gezielt Fördergelder beantragt werden können.

Diese und noch viel mehr Bereiche tragen zu dieser sehr guten Halbzeitbilanz bei.

Sie bilden die beste Basis für weitere erfolgreiche zweieinhalb Jahre Regierungsverantwortung. Dazu gehört auch, dass die SPD-geführte Landesregierung die für 2020 angesetzte Schuldenbremse nicht aus den Augen verliert. Wir werden solide und nachhaltig in die Zukunft unseres Landes investieren und dennoch die Verschuldung konsequent zurückführen. Auf dieser Basis werden derzeit Strategien für die Entwicklung ländlicher Räume, die Umsetzung von Inklusion und Teilhabe sowie die Stärkung Niedersachsens auch künftig als erfolgversprechenden Standort für die Wirtschaft erarbeitet. 

Detaillierte Hinweise auf alle Initiativen findet ihr bei der SPD-Landtagsfraktion unter http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/docs/inhalt/368012.php