Niedersachsen bewegt sich

Vielfältig waren die Themen in der diesmaligen Sitzungswoche. Erneut haben es sich CDU und FDP nicht nehmen lassen, an so mancher Stelle statt Politik für Niedersachsen zu gestalten, lieber ein großes Spektakel zu veranstalten. Dabei standen wichtige Themen auf dem Sitzungsplan.

Dieses Mal tagten die Abgeordneten über Mobilität und Vergangenheitsbewältigung.

Mobilität war ein Schwerpunkt. Niedersachsen ist der Hauptstandort für Europas größten Autohersteller Volkswagen. Deshalb sollte unser Land die nötigen Rahmenbedingungen für diese Industrie im Blick haben, wie die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Zukunft und die Umwelt. Deshalb macht sich die SPD-geführte Landesregierung auch auf Bundesebene stark für die Förderung von Elektromobilität.

Immer wichtiger für ihre Mobilität wird für zahlreiche Niedersachsen die Fahrt mit dem Rad – zur Arbeit, in der Freizeit, als Hobby oder Sport. Damit dies in Zukunft noch mehr Platz in unserem Verkehrssystem hat, stärken wir weiterhin das Fahrradland Niedersachsen.

Der Fachkräftemangel ist in aller Munde – und auch, dass Lösungen dringend gebraucht werden. An vielen Stellen setzt die SPD-geführte Landesregierung schon Schwerpunkte. Nun hat der Landtag einen weiteren Schritt beschlossen. Künftig werden wir noch intensiver die MINT-Fächer an Niedersachsens Hochschulen stärken und dafür sorgen, dass mehr junge Menschen diese wählen und ihren Abschluss darin erreichen.

Neben der Gestaltung der Zukunft ging es auch um die Bewältigung der Vergangenheit:

Heute erscheint es für viele fast unglaublich, dass es bis vor 20 Jahren noch eine strafrechtliche Verfolgung homosexueller Männer in Deutschland gab. Dies war damals ein längst überfälliger Schritt. Dennoch haben die Betroffenen jahrzehntelang staatliche Verfolgung erlitten, sowohl in der BRD wie auch in der DDR. Deshalb machen sich die rot-grünen Abgeordneten gemeinsam für eine Rehabilitierung und Entschädigung für die Opfer dieser rechtlichen Stigmatisierung auf Bundesebene stark.

Im Juni wird es in der Landtagswoche unter anderem um die neue Schulgesetznovelle gehen, die unsere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vorbereitet hat. Das neue Gesetz ist die Basis für eine moderne Bildungspolitik und sorgt für mehr Chancengleichheit.