Der Bundestag hat den Etat 2011 des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Dienstag verabschiedet. Darin wird das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ von 95 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Die SPD hatte versucht, dies rückgängig zu machen und für ihren Änderungsantrag eine namentliche Abstimmung beantragt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann (Göttingen) erklärt: „Die Kürzung um 70 Prozent gefährdet bereits geplante Vorhaben. Sie wurden unter der Voraussetzung genehmigt, dass der Bund Mittel zur Verfügung stellt.“
