Heiligenstadt: Vom „Konzept 2003 zur Sicherung der Unterrichtsversorgung“ zum „Aussitzen und Verpennen“

„Die Einführung von Arbeitszeitkonten war ein zukunftsorientiertes Modell zur Sicherung der Unterrichtsversorgung, das einerseits eine hohe Flexibilität für die Lehrkräfte gewährleistete und andererseits eine ausreichende Unterrichtsversorgung sicher stellen sollte“, stellt Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fest.

Bisher hätten dies die Landesregierung und die Regierungsfraktionen auch immer so gesehen. Der Landesregierung war der Sachverhalt also nicht nur bekannt, sie hätte auch gerne davon profitiert. Bekannt war auch der Sachverhalt, dass ab dem Jahr 2008 die Rückzahlung der angesparten Arbeitszeit erfolgen müsse. Während der Beratungen zum Haushalt 2007 und zum Haushalt 2008 legt das Kultusministerium umfassende Zahlen für die notwendigen Stellen vor. Der Landesregierung waren also auch die rechnerischen Umfänge der zu leistenden „Rückzahlung“ bekannt.