Frauke Heiligenstadt: Schönfärberei in Enquete-Kommission

Die SPD-Fraktion hat CDU und FDP Schönfärberei vorgeworfen. Anlass war die Übergabe des Abschlussberichtes der Enquete-Kommission „Demografischer Wandel“ im Landtag.

„Die Kommissionsmitglieder von CDU und FDP haben sich in den vergangenen zwei Jahren als Weltmeister im Abtauchen vor ernsthaften Herausforderungen erwiesen“, sagt die SPD-Abgeordnete Frauke Heiligenstadt. „Es ging größtenteils lediglich darum, die Arbeit der jetzigen Landesregierung in einem guten Licht erscheinen zu lassen. Aber ein bloßes weiter so reicht bei weitem nicht aus angesichts des bevorstehenden Wandels in der Bevölkerungsstruktur.“