„Umfassende Aufklärung ist anders nicht mehr möglich“
Die SPD-Fraktion hat sich für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Transrapid-Unglück ausgesprochen. Auf einer Klausurtagung in Soltau votierten die SPD-Abgeordneten einstimmig dafür, dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Einsetzung des Ausschusses zuzustimmen.
„Wir sind an einer umfassenden und zügigen Aufklärung des Unglücks interssiert“, sagte Fraktionschef Wolfgang Jüttner. „Dafür ist ein Untersuchungsausschuss notwendig, nachdem die Anzuhörenden im Wirtschaftsausschuss am Freitag lediglich geblockt und gemauert haben. Die Transrapid-Technologie hat nur eine Zukunftschance, wenn alle Widersprüche und Unregelmäßigkeiten aufgedeckt werden.“
Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses wird am Mittwoch im Ältestenrat beraten. „Wir gehen davon aus, dass eine endgültige Entscheidung im Dezember-Plenum fällt. Dann kann der Untersuchungsausschuss seine Arbeit umgehend aufnehmen“, so Jüttner. „Insbesondere muss die Frage geklärt werden, ob Minister Hirche es versäumt hat, das bestmögliche Sicherheitssystem für die Transrapid-Strecke in Lathen installieren zu lassen.“