SPD zu Sander´s Spielchen: Vorsatz oder dummdreist?
„Diese Hin- und Her-Spielerei in der Atomfrage verunsichert die Bevölkerung anstatt sie angemessen aufzuklären“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Jüttner den Umweltminister Sander in aller Deutlichkeit. Anlass ist die aufgrund des Atomstörfalls in Schweden angeforderte Sicherheitsüberprüfung des Bundesumweltministeriums (BMU) durch die Atomaufsicht der Länder.
Die fünf betroffenen Bundesländer haben am gestrigen Tag ihre Berichte dem BMU vorgelegt. Einzig Niedersachsen habe die umfassende und weitreichende Prüfung der Atomkraftwerke auf die leichte Schulter genommen. Sander schloss sich einfach der Einschätzung der AKW-Betreiber an und rede der Atomlobby nach dem Munde: „In Niedersachsen könne so etwas nicht passieren und alles sei in bester Ordnung“ ließ er kurzerhand verlauten.
Die darauf folgende Frage nach der unabhängigen TÜV-Beurteilung für Niedersachsen konnte nicht eindeutig beantwortet werden. Sander behauptete, die Beurteilung sei so selbstverständlich, daher habe er sie nicht nach Berlin geschickt. An anderer Stelle gibt das Umweltministerium an, „die TÜV-Gutachter haben sich die Stellungnahmen der Betreiber angeguckt und diese voll bestätigt“. Damit sei der Fall für ihn erledigt. Heute erklärt Sander dann noch mal mit Nachdruck, dass unabhängige Gutachter von Anfang an dabei gewesen seien.