Keine Zeit für Sprüche.

Wir, Stephan Weil als Ministerpräsident und die SPD, steuern Niedersachsen nun seit fast zehn Jahren – durch erfolgreiche Zeiten ebenso wie durch schwere Krisen.

Russlands Krieg in der Ukraine, die Corona-Pandemie und ihre Folgen, der Klimawandel – wir stehen jetzt vor großen Herausforderungen, die unser Leben verändern. Wir sind deshalb tief überzeugt: Jetzt ist keine Zeit für Sprüche!

Es ist Zeit für klare und einfache Worte, die ohne Umschweife deutlich machen, wofür Stephan Weil und die SPD Niedersachsen stehen: Stabilität und Sicherheit im Wandel. Und das gibt es in Niedersachsen nur mit der SPD an der Regierung und Stephan Weil als Ministerpräsident.
Wir bringen die Menschen in Niedersachsen sicher durch die Krise und gestalten die Zukunft unseres Landes.

UNSER KOALITIONSVERTRAG

Die rot-grüne Koalitionsvereinbarung steht. Die Mitglieder der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dem Vertrag zugestimmt und er wurde offiziell unterzeichnet. Nun geht es an die Arbeit für unser Niedersachsen. Wir geben Sicherheit in Zeiten des Wandels.

Wir halten Wort

Vor der Wahl wurde es angekündigt, nun wird es umgesetzt: Ein Sofortprogramm, mit dem Menschen, kleine und mittlere Unternehmen und die soziale Infrastruktur in der Energiekrise unterstützt werden sollen.

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

Meldungen »

„Wir schaffen Planungssicherheit“: 30 Millionen Euro zur Absicherung der sozialen Beratungs- und Unterstützungsangebote

Soziale Einrichtungen und Organisationen, deren Arbeit bereits vom Sozialministerium gefördert wird oder wurde und die als Folge des kriegsbedingten Preisanstiegs im Zeitraum zwischen dem 1. März 2022 und dem 31. Dezember 2023 ein Betriebskostendefizit erlangt haben, können ab sofort beim Niedersächsischen Landessozialamt eine finanzielle Unterstützung beantragen. Wie die Wolfsburgs Landtagsabgeordnete, Immacolata Glosemeyer, berichtet, werden so wichtige Angebote gesichert.

Medikamentenengpässe, Corona-Sonderabgaberegelung, Nullretaxation: Klingbeil im Austausch mit Apothekerinnen und Apothekern der Region

Der heimische Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil hat die Apothekerinnen und Apothekern des Landkreises Rotenburg und des Heidekreises zum runden Tisch eingeladen, um gemeinsam über aktuelle Herausforderungen von Apotheken und möglichen Lösungswegen zu diskutieren. Themen waren unteranderem Lieferengpässe von Medikamenten, die Ablehnung der Medikamenten-Kostenübernahme durch Krankenkassen und die Sonderabgaberegelung, die in der Pandemie eingeführt wurde und im Frühjahr auslaufen soll.