Das war der Landesparteitag

Gute Stimmung beim LandesparteitagFoto: SPD Niedersachsen/Sebastian Philipp

Gute Stimmung auf und vor dem Podium beim SPD Landesparteitag in Braunschweig. Bild: SPD Niedersachsen/Sebastian Philipp

Der Landesparteitag der SPD Niedersachsen 2016 in Braunschweig ist Geschichte - ein Tag mit mitreißenden Reden, spannenden Diskussionen und guter Stimmung in der VW Halle.

Mit 94,6 Prozent bestätigten die Delegierten des SPD-Landesparteitags in Braunschweig ihren Landesvorsitzenden Stephan Weil in seinem Amt. Mit Ja stimmten 191 von 202 in der VW-Halle für den amtierenden niedersächsischen Ministerpräsidenten. Damit geht der SPD-Landeschef mit einem wieder einmal sehr guten Ergebnis in die dritte Amtszeit.

In seiner Rede vor der Wahl machte der SPD-Landeschef deutlich, worauf es für die Sozialdemokratie in Niedersachsen ankommt: „Wir sind Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt, und um nichts weniger geht es jetzt bei der Integration der Flüchtlinge.“ Solidarität und Sicherheit laute der Titel des Leitantrags, so Weil, „das bringe es auf den Punkt. Solidarität mit den Menschen in Not, Sicherheit für alle Menschen in unserer Gesellschaft.“

Der SPD-Landeschef machte deutlich, dass in den kommenden Jahren viel Arbeit vor allen Beteiligten liegen würde. Dabei steht für ihn die eine zugespitzte Frage im Mittelpunkt: „Wollen wir unsere Gesellschaft spalten oder zusammenhalten. Die Antwort der SPD ist eindeutig: Wir wollen unsere Gesellschaft zusammenhalten. Für uns ist nicht entscheidend, wo einer herkommt, sondern, wo er hin will. Und ich bin absolut sicher. So sieht das eine überragende Mehrheit in unserer Gesellschaft.“

Klar ist für Stephan Weil, Deutschland muss Menschen in Not auch weiterhin helfen. Für eine gesteuerte und vermittelbare Zuwanderung „brauchen wir endlich ein Zuwanderungsgesetz“. Die Grundlage für eine aktive Integrationspolitik sei, wenn Menschen über Kontingente aus den Flüchtlingslagern im Mittleren und Nahen Osten aufgenommen würden. Zudem müssten die Fluchtursachen vor Ort bekämpft werden. Dazu kann sich der SPD-Landeschef gut vorstellen, „dass wir ganz konkret die Zusammenarbeit mit einem Flüchtlingslager im Mittleren Osten suchen, um die Verhältnisse dort praktisch zu verbessern.“

Für Deutschland gelte, so Weil: „Gelingen oder Misslingen der Integration wird auch über den Erfolg oder Misserfolg unserer Gesellschaft in der Zukunft entscheiden.“ Deshalb betont die SPD-Niedersachsen in ihrem Leitantrag die wichtigste Bedingung für einen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft: „In dieser Situation kommt es darauf an, ‚die Begeisterten und die Besorgten’ zusammenzubringen, wie es Bundespräsident Joachim Gauck formuliert hat. Der Verunsicherung müssen Demokratinnen und Demokraten konstruktiv begegnen und Sorgen ernst nehmen. Zugleich ist allen Versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten, entschieden entgegen zu treten. Zusammenhalt, nicht Spaltung unserer Gesellschaft, ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen, vor denen wir stehen.“

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Rede von Stephan Weil, Landesvorsitzender und Ministerpräsident PDF 538 KB
Rede von Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister und Minister für Immigration und Asyl PDF 77 KB

Die Videos der Reden beim Landesparteitag in Braunschweig

Der Landesparteitag in Bildern

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