SPD-Landesverband Niedersachsen - Aktuelle Meldungen http://www.spdnds.de SPD-Landesverband Niedersachsen - Aktuelle Meldungen de Tue, 15 May 2012 00:00:00 +0200 Stephan Weil gratuliert Dr. Dörte Liebetruth http://www.spdnds.de/content/360033.php Dr. Dörte Liebetruth ist die neue Landtagskandidatin der SPD im Wahlbereich Verden - Achim. Sie ist 32 Jahre alt, hat Medienmanagement und Rechtswissenschaften in Hannover studiert. Die Dipl.-Medienwissenschaftle​rin ist wissenschaftliche Mitarbeiterin des SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Tue, 15 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/360033.php Schwarz-gelbe Versprechen zu Fracking in Niedersachsen sind schamlose Augenwischerei http://www.spdnds.de/content/359983.php Am heutigen Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zu strengen Umweltauflagen für Fracking ab. Die Regierungskoalitionen haben ihre Ablehnung bereits angekündigt. Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359983.php SPD-MdB Lars Klingebeil: Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen http://www.spdnds.de/content/359978.php Anlässlich des Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359978.php SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt: CDU-Kultusminister nahmen Rechtsverstöße billigend in Kauf http://www.spdnds.de/content/359940.php Anlässlich der Vorlage der Auswertung der Akten zum Thema Honorarkräfte an Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke He Fri, 04 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359940.php Stefan Schostok: McAllister darf Steuersenkungsplänen nicht zustimmen http://www.spdnds.de/content/359930.php Anlässlich der von Ministerpräsident McAllister angekündigten Zustimmung im Bundesrat zur Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thu, 03 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359930.php Klaus-Peter Bachmann: Hells Angels verbieten http://www.spdnds.de/content/359920.php Zur Frage eines Verbots der Hells Angels in Niedersachsen erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus-Peter Bachmann: Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359920.php Olaf Lies: Fall CEMAG wird zum Wirtschaftskrimi für die Landesregierung http://www.spdnds.de/content/360035.php Zur Unterrichtung zum Fall „CEMAG“ in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Niedersächsischen Landtages am Freitag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Olaf Lies: Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/360035.php Frauke Heiligenstadt: Landesregierung investiert zu wenig in Bildung http://www.spdnds.de/content/359892.php Anlässlich der in den Medien dargelegten sogenannten Zwei-Jahres-Bilanz von Kultusminister Bernd Althusmann stellt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfrakt Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359892.php Klaus-Peter Bachmann: Braune Schafe in Schünemanns Heimat-CDU stellen Glaubwürdigkeit des Ministers infrage http://www.spdnds.de/content/359891.php Zur Berichterstattung zu ehemaligen Rechtsextremisten in den Reihen der CDU in Holzminden erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtags-fraktion, Klaus-Peter Bachmann: Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359891.php Olaf Lies: Fall CEMAG wird zum Wirtschaftskrimi für die Landesregierung http://www.spdnds.de/content/359889.php Zur Unterrichtung zum Fall „CEMAG“ in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Niedersächsischen Landtages am Freitag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Olaf Lies: Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359889.php Stephan Weil: „Gute Arbeit in Niedersachsen“ http://www.spdnds.de/content/359887.php Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil hat jetzt Eckpunkte zur Förderung „Guter Arbeit für Niedersachsen“ vorgestellt. „Wir möchten mehr sozialversicherungspflichtige Dauerarbeitsplätze in Niedersachsen schaffen. Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359887.php MdB Caren Marks: Altersdiskriminierung aktiv bekämpfen http://www.spdnds.de/content/359812.php Anlässlich der von der Antidiskriminierungsstelle gestarteten Aktionswoche gegen Altersdiskriminierung erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Bundesfraktion Caren Marks: Mon, 23 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359812.php SPD hat weitere Landtagskandidatinnen und -kandidaten aufgestellt http://www.spdnds.de/content/359808.php Weitere Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl wurden auf SPD-Wahlkreiskonferenzen aufgestellt. Im WK 60 (Osterholz) tritt Jürgen Kuck für die SPD an. Im WK 68 (Vechta) wurde Martin Fischer gewählt. Mon, 23 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359808.php Matthias Groote: Umweltschutz sorgt für viele neue Arbeitsstellen http://www.spdnds.de/content/359782.php Die Umweltminister der EU treffen sich gegenwärtig in Horsens/Dänemark. Sie bereiten unter anderem die UN-Nachhaltigkeitskonferenz Rio+20 vom 20.-22. Juni 2012 in Rio de Janeiro vor. Dazu erklärt de Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359782.php Bernd Lange gegen Steuer-Erhöhungen beim Diesel http://www.spdnds.de/content/359781.php Für viel Wirbel um Nichts sorgt der Vorschlag der EU-Kommission für eine Restrukturierung der Energiebesteuerung, zu dem das Europäische Parlament heute in Straßburg seine Stellungnahme verabschiedet hat. Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359781.php Mehr humanitäre Aspekte in Ausländer- und Flüchtlings-Politik berücksichtigen http://www.spdnds.de/content/359775.php Anlässlich der Vorlage des Tätigkeitsberichts 2011 der Härtefallkommission beim Niedersächsischen Innenminister erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Silke Lesema Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359775.php SPD fordert Eingriff des Ministerpräsidenten beim Jade-Weser-Port http://www.spdnds.de/content/359774.php Zur aktuellen Debatte über den Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven erklärt der hafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Krogmann: Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359774.php Mittelstand erwartet mehr vom Land http://www.spdnds.de/content/359763.php Zum Mittelstandsbericht der Landesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerd Will: „Trotz EU-Währungskrise und der Politik von Bundes- und Landesregierung können die mittelständischen Betriebe in Niedersachsen auf erfolgreiche Jahre zurückblicken. Tue, 17 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359763.php Andrea Schröder-Ehlers: Landwirtschafts-Ministerium versagt http://www.spdnds.de/content/359761.php Zur Kommunikationspraxis im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium bemerkt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Andrea Schröder-Ehlers: Tue, 17 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359761.php SPD fordert mehr Engagement für Offshore-Branche Landesregierung soll Hafenausbau am Rysumer Nacken unterstützen und Masterplan Offshore vorlegen http://www.spdnds.de/content/359728.php Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil hat gestern bei einem Besuch des Windparkbauers BARD in Emden die großen Potenziale der Offshore-Windenergie unterstrichen. Die Offshore-Technik biete für Niedersachsen enormes wirtschaftliches Potenzial und spiele für den Erfolg der Energiewende eine ganz zentrale Rolle. Thu, 12 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spdnds.de/content/359728.php