08. Februar 2010
4 Kommentare
Individualität und Solidarität gehören für die SPD zusammen: Die Spielräume für das Ausleben von Individualität müssen gewahrt und ausgebaut werden, gleichzeitig müssen wir aber für den Zusammenhalt der Gesellschaft – für den „sozialen Kitt“ – sorgen. Eine atomisierte Gesellschaft mit realen oder herbeigeredeten Konflikten zwischen den Generationen, mit sich abschottenden Jugendkulturen, mit diskriminierten Seniorinnen und Senioren und
mit wachsenden Integrationsproblemen der neuen Inländer darf es nicht geben. Dieses „Feld zu beackern“ ist sicherlich schwierig, komplex und kompliziert, aber auch dringend notwendig. Wir wollen es deshalb in diesem Forum versuchen.
Ziele des Forums
Eine solidarische und demokratische Gesellschaft zeichnet aus, dass sie Jederfrau und Jedermann Teilhabe ermöglicht. Hier gibt es Umsetzungsdefizite in Deutschland. Die sozialen Merkmale, Fragen der Abstammung oder des Geschlechtes, der Bildungsgrad oder das Alter von Bürgerinnen und Bürgern entscheiden über die individuellen Möglichkeiten von Partizipation.
Die SPD möchte diesen Tendenzen entgegenwirken; die Formulierung neuer Gesetze ist dabei weniger notwendig als zu einer neuen Praxis des Zusammenlebens zu kommen. Das SPD-Forum „Neue Gesellschaft“ wendet sich daher ausdrücklich an die „Praktiker“ aus den Wohlfahrts- und Sozialverbänden sowie an Integrations- und Behindertenbeauftragte von Land, Städten und Gemeinden. Ein besseres Miteinander darf nicht kaputt gespart werden!
Leitung des Forums
„Die Lebensqualität und der Zusammenhalt in einem Land lassen sich nicht an der Höhe seines Bruttosozialproduktes festmachen“, sagt Gabriele Lösekrug-Möller. Sie ist Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Hauptberichterstatterin für das Thema Arbeitsmarkt für Leistungsgeminderte. Deutschland dürfe bei aller notwendigen Bekämpfung der Wirtschaftskrise und allen berechtigten Konsolidierungsanstrengungen nicht aus den Augen verlieren, dass viele Menschen aus eigenem Antrieb Verantwortung im Sinne des Gemeinwohls übernehmen wollen und hierfür Strukturen nötig seien.
Ein handlungsfähiger Staat und eine handlungsfähige Bürgergesellschaft gingen Hand in Hand. Lösekrug-Möller: „Wir werden im Forum die Möglichkeiten ausloten, welche neuen Formen an sozialem Engagement nötig und möglich sind, welche staatliche Unterstützung notwendig ist und wie wir die Gruppen der Benachteiligten besser erreichen“, kündigt Lösekrug-Möller an.
Weitere Angebote der SPD im Internet:
4 Kommentare zu SPD-Forum stellt sich vor: „Neue Gesellschaft“
Andreas
1
am 26. Januar 2012 um 06:47 Uhr
Neue Gesellschaft muß auch Gerecht sein und daß hier überdenken :
Finanzielle Umverteilung
28,8% der Frauen und 9,8% der Männer erzielen ihr Einkommen nicht aus eigener Arbeit, sondern aus Unterhaltsleistungen.[1] Dies ist negativ, da die Betroffenen nicht mehr versuchen, durch eigene Leistung Erfolge zu erreichen. Sie versuchen nur noch unter Ausnutzung aller rechtlicher Mängel in der Unterhaltspyramide möglichst weit nach oben, auf die Ertragsseite, zu kommen.
“Entfielen die Alimente und Transferleistungen zu den Müttern, müssten diese Alimente zahlen, eine neue Wohnung suchen, kämen aufgrund ihrer Berufswahl meist schnell ins Trudeln und der Staat müsste über Sozialhilfe einspringen. So lässt man die Väter zahlen.” [2]
Eine weitere Umverteilung der etwas anderen Art nimmt die OECD in ihrer Studie „Growing Unequal“ 2008 vor. MANNdat hat sich diesen Armutsbericht angeschaut und war schlicht verblüfft. Es wurde festgestellt, dass der Unterhalt auf der Nehmerseite korrekt ausgewiesen wurde, hingegen geleisteter Unterhalt tatsächlich als Konsum des Unterhaltsleistenden definiert ist!
Es wird also so getan, als komme der Unterhalt nicht vom Leistenden, sondern falle vom Himmel. Diese absurde Ungleicherfassung der Zahlungsströme, welche in den Wirtschaftswissenschaften ohne Parallele ist, hat zur Folge, dass zwar das Einkommen der Empfängerseite realistisch dargestellt wird, dasjenige der Geberseite aber fiktiv überhöht wird. Für einen vergleichbaren Umgang mit Bilanzzahlen würde jeder Buchhalter strafrechtlich belangt! [3] Quelle Wikipedia
So wird Rechtgesprochen
Fiktives Einkommen ist Geld, das weder existiert noch je erwirtschaftet wurde.
Die Unterstellung von fiktivem Einkommen ist ein übliches Zwangsmittel von Jugendämtern, Familienrichtern und Anwälten, um höheren Unterhalt abzupressen. De facto wird damit der Selbstbehalt ausgehebelt, so dass dieser nur auf dem Papier besteht. Fiktive Einnahmen sind Einnahmen, die nach Ansicht des Richters dem Unterhaltspflichtigen möglich gewesen wären. Die Annahme eines fiktiven Einkommen stammt ebenso wie eine willkürliche Steuerschätzung aus dem dritten Reich. (Quelle Wikipedia)
Zahlungsunfähigkeit folgt spätestens dann, wenn dem geringverdienenden Pflichtigen fiktives Einkommen unterstellt wird. Die angebliche Existenz eines Selbstbehalts ist eine Fata Morgana des Familienrechts. Praktisch wird er nie wirksam, denn sobald der Selbstbehalt unterschritten werden würde, kann und wird er über fiktives Einkommen oder einer Vielzahl anderer Tricks ausgehebelt. Als typische Standardbegründung wird angeführt, der Pflichtige würde sich nicht genug um gut bezahlte Arbeit kümmern oder keinen zusätzlichen Nebenjob in den Nachtstunden annehmen.
Das ist zwar nicht einfach hinzunehmen, in der Praxis findet sich aber immer ein Grund, einem Pflichtigen fiktives Einkommen zuzurechnen. Wer als Mann seine Arbeitsstelle verliert, muss damit rechnen, dass vom Gericht Mutwilligkeit beim Jobverlust unterstellt wird, was die übliche Drangsalierung mit erhöhter Erwerbsobliegenheit und fiktivem Einkommen nach sich zieht.[1]
Weil realer Unterhalt aufgrund einer Einkommensfiktion nicht bezahlt werden kann, sind Schreiben an Unterhaltsberechtigte folgenden Inhalts zu überlegen:
Zitat: «Hiermit zahle ich von meinem fiktiven Einkommen aus fiktiver Arbeit XXX EUR fiktiven Unterhalt für MONAT, JAHR. Eine Kopie dieses Schreibens lege ich als Quittung zu meinen Akten.»
Man sollte ohne hin die Kindergrundsicherung komplet aus Steuern finazieren zb , wenn ein jeder Bundesbürger 5 oder 7% mehr Steuern Bezahlen würde reicht es aus um jeden Kind 500 Euro Grundsicherung ein zu gestehen. (Generationsvertrag)
Man Spart sich da durch viel Streit.Aber wie man so etwas machen könnte weis ich auch nicht! Ich denke aber es wäre gerecht in jeder hinsicht auch gerade für Hartz IV Famillien.
Mfg Andreas
Rainer Scheffler
2
am 20. Februar 2011 um 16:50 Uhr
Entdecke die Möglichkeiten und du wirst sehen, es ist leichter, als du denkst. Dies war ein Leitspruch meines denkens. Unsere Geselleschaft kann nur neu empfunden werden, wenn wir die alte Gesellschaft kennen. Wer ist denn die Gesellschaft? Sind es die "Leistungsträger", sind es die Geldausgeber oder die nach ständigem Wachstum rufenden? Welche Gesellschaft kennt die SPD und welche wünscht sie sich? Die Bestandsaufnahme wäre ein guter Ansatz zur Endeckung der Realität. Wie weit ist die Politik davon entfernt? Wir haben große Kapitaldecken aber zu wenig Wärme für die Armen, will sagen, der Reichtum geht an wenige und die "Mehrheit" hat den Rest, quasi wenig oder nichts. Geld ist nicht alles aber alles ist ohne Geld nichts oder so ähnlich. Eine Gesellschaft spiegelt in jedem Fall das Potential der Verteilung von Geld wider. Wir haben in der BRD leider zuviel arme Regionen, wo Irretation herrscht und teilweise auch Resignation. Wir brauchen mit dem vermeindlichen Aufschwung die Teilhabe der Mehrheit am Aufschwung und schon können wir eine neue Gesellschaft bilden. Die bestehende Gesellschaft ist nämlich erbärmlich.
Rainer Scheffler
3
am 20. Februar 2011 um 16:49 Uhr
Entdecke die Möglichkeiten und du wirst sehen, es ist leichter, als du denkst. Dies war ein Leitspruch meines denkens. Unsere Geselleschaft kann nur neu empfunden werden, wenn wir die alte Gesellschaft kennen. Wer ist denn die Gesellschaft? Sind es die "Leistungsträger", sind es die Geldausgeber oder die nach ständigem Wachstum rufenden? Welche Gesellschaft kennt die SPD und welche wünscht sie sich? Die Bestandsaufnahme wäre ein guter Ansatz zur Endeckung der Realität. Wie weit ist die Politik davon entfernt? Wir haben große Kapitaldecken aber zu wenig Wärme für die Armen, will sagen, der Reichtum geht an wenige und die "Mehrheit" hat den Rest, quasi wenig oder nichts. Geld ist nicht alles aber alles ist ohne Geld nichts oder so ähnlich. Eine Gesellschaft spiegelt in jedem Fall das Potential der Verteilung von Geld wider. Wir haben in der BRD leider zuviel arme Regionen, wo Irretation herrscht und teilweise auch Resignation. Wir brauchen mit dem vermeindlichen Aufschwung die Teilhabe der Mehrheit am Aufschwung und schon können wir eine neue Gesellschaft bilden. Die bestehende Gesellschaft ist nämlich erbärmlich.
Rainer Scheffler
4
am 20. Februar 2011 um 16:46 Uhr
Entdecke die Möglichkeiten und du wirst sehen, es ist leichter, als du denkst. Dies war ein Leitspruch meines denkens. Unsere Geselleschaft kann nur neu empfunden werden, wenn wir die alte Gesellschaft kennen. Wer ist denn die Gesellschaft? Sind es die "Leistungsträger", sind es die Geldausgeber oder die nach ständigem Wachstum rufenden? Welche Gesellschaft kennt die SPD und welche wünscht sie sich? Die Bestandsaufnahme wäre ein guter Ansatz zur Endeckung der Realität. Wie weit ist die Politik davon entfernt? Wir haben große Kapitaldecken aber zu wenig Wärme für die Armen, will sagen, der Reichtum geht an wenige und die "Mehrheit" hat den Rest, quasi wenig oder nichts. Geld ist nicht alles aber alles ist ohne Geld nichts oder so ähnlich. Eine Gesellschaft spiegelt in jedem Fall das Potential der Verteilung von Geld wider. Wir haben in der BRD leider zuviel arme Regionen, wo Irretation herrscht und teilweise auch Resignation. Wir brauchen mit dem vermeindlichen Aufschwung die Teilhabe der Mehrheit am Aufschwung und schon können wir eine neue Gesellschaft bilden. Die bestehende Gesellschaft ist nämlich erbärmlich.
Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.
Kommentar schreiben
(Trackback)
