Ein Plus für die Bildung

 
Foto: SPD Niedersachsen/Werbegruppe2
 

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 in den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages eingebracht. Der Etat des Kultusministeriums steigt in 2017 auf 5,85 Milliarden Euro und in 2018 auf 5,92 Euro an. Innerhalb des Zeitraums der Mittelfristigen Finanzplanung wird der Kultusetat erstmals das Volumen von mehr als 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 erreichen.

 

„Seit Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2013 gelingt es uns, die jährlichen Bildungsausgaben im Einzelplan 07 um mehr als eine Milliarde Euro zu steigern! Damit macht die Landesregierung klar: Bildung hat für uns oberste Priorität", so Heiligenstadt. Den stärksten Aufwuchs im Kultusetat verzeichne der frühkindliche Bereich: „Der Krippenausbau und insbesondere die Einführung der dritten Krippenkraft lassen die Ausgaben auf 805 Millionen Euro im Jahr 2018 anwachsen. Das bedeutet, dass die Landesregierung die Ausgaben für die frühkindliche Bildung um 56 Prozent gegenüber dem Jahr 2013 erhöht hat. Damals betrug der Haushaltsansatz 515 Millionen Euro. Dieses Geld ist gut investiert, denn mit der frühen Förderung der Kinder stärken wir die erste Stufe in unserem Bildungssystem."

In den kommenden zwei Jahren werden 2.160 neue Lehrerstellen an den allgemein bildenden Schulen geschaffen - 1.389 im Jahr 2017 und 771 im Jahr 2018. Mit den zusätzlichen Stellen wird es zum Beispiel möglich sein, so wichtige Vorhaben wie den Ausbau der Ganztagsschulen oder die Inklusion weiter voranzubringen. Rund 650 Stellen sind für den weiteren Ausbau der Inklusion, die in diesem Schuljahr bereits die ersten acht Schuljahre umfasst, eingeplant.

Das erfolgreiche Sprach- und Integrationsprojekt SPRINT für jugendliche Flüchtlinge an den berufsbildenden Schulen wird mit zusätzlich 160 Vollzeiteinheiten gestärkt. Insgesamt stehen damit 260 Vollzeiteinheiten zur Verfügung, sodass die Projekte bis zum 31. Juli 2018 fortgeführt werden können. Die Finanzierung der Projekte ist damit weiterhin gewährleistet.

„Die Niedersächsische Landesregierung macht erstmals soziale Arbeit in Schule zur Landesaufgabe. Hierfür werden dauerhaft rund 500 Vollzeiteinheiten für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an den allgemein bildenden Schulen geschaffen", betont die Kultusministerin. 28 Millionen Euro sind hierfür in 2017 veranschlagt. Im Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung sind rund 130 Millionen Euro für die schulische Sozialarbeit veranschlagt.

 
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