In der heißen Phase des Kommunalwahlkampfs

 
Foto: SPD Niedersachsen/Simone Schelk
 

Nur noch rund vier Wochen: Dann werden in Niedersachsen die Kommunalparlamente neu gewählt. Für die SPD beginnt nun die heiße Phase des Wahlkampfs. Niedersachsens Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil gab dafür in einer Pressekonferenz den Startschuss: „Die niedersächsische SPD geht mit einem gesunden Selbstbewusstsein in den Kommunalwahlkampf." Mit dabei waren Generalsekretär Detlef Tanke, Fraktiosvorsitzende Johanne Modder und Bürgermeister-Kandidatin Maren Wegener.

 

"Die SPD ist in Niedersachsen eine starke Kommunalpartei und flächendeckend vertreten. In vielen Gemeinden, Städten und Landkreisen sind wir tonangebend und können auf deutlich erkennbare Fortschritte verweisen. Ein Beispiel: Betreuungsplätze für Kinder sind gerade in den letzten Jahren wesentlich ausgebaut worden. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind gut verankert in den örtlichen Gemeinschaften, sie sind bekannt und kennen die Probleme vor Ort“, so Stephan Weil.

Niedersachsen ist ein Land mit vielen Facetten, betont Weil. „Wichtig ist für uns: Kommunen müssen handlungsfähig sein und dafür auch die notwendigen Mittel haben. Trotz der Flüchtlingskrise hat sich die Finanzlage der niedersächsischen Kommunen verbessert, die örtlichen Bedürfnisse und die Aufgaben der Integration lassen sich gut miteinander verbinden.“

„Die SPD-geführte Landesregierung hat die gute Entwicklung unserer Kommunen tatkräftig unterstützt. Gerade in den letzten Wochen sind dafür wichtige Weichen gestellt worden“, sagt Niedersachsens Landesvorsitzender. „Mit dem Nachtragshaushalt 2016 werden den niedersächsischen Kommunen über 630 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Flüchtlingskosten werden zeitnah erstattet und die Unterkunftspauschale auf 10.000 Euro pro Kopf erhöht gemeinsam mit den Kommunen wollen wir ein großes Sanierungsprogramm für unsere Krankenhäuser auflegen, mit dem in den nächsten Jahren 1,3 Milliarden Euro investiert werden.“

Für Johanne Modder, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, die erneut auch als Kandidatin für den Kreistag Leer und den Gemeinderat Bunde antritt, werden die täglichen Sorgen und Wünschen der Menschen in ihrer Heimatkommune gerade in der Kommunalpolitik deutlich: „Soziale Gerechtigkeit, ein selbstbestimmtes Leben und Sicherheit sind die wichtigsten Themen derzeit. Und da hat die SPD Niedersachsen auf allen Ebenen die richtigen Antworten. Wir sind nah an den Menschen dran. Ganz direkt wirken sich für viele Familien die Einführung der dritten Kraft in Krippen, der Ausbau der Ganztagsschulen und die Abschaffung der Studiengebühr positiv aus. Die wirtschaftliche Entwicklung und Konkurrenzfähigkeit vor Ort stärken wir mit der Förderung des Ausbaus des Breitbandnetzes. Für mehr Sicherheit sorgt eine bessere Ausstattung von Polizei und Feuerwehr.“

Maren Wegener bringt als Bürgermeister-Kandidatin für die Gemeinde Lengede jahrelange politische Erfahrung als Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion mit. „Hier vor Ort gilt es, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, generationsgerechtes Leben zu ermöglichen, die Wirtschaftskraft zu stärken und die Lebensbedingungen zu verbessern. So bleiben Kommunen lebenswert für die Menschen und attraktiv für Unternehmen und Betriebe. Das stärkt unsere Zukunftsfähigkeit und den Zusammenhalt vor Ort. Dafür steht die SPD, deshalb sind wir der richtige Partner – nicht nur in meiner Heimatgemeinde Lengede.“

„Die SPD in Niedersachsen steht für gute Bildung, gute Arbeit, für eine starke Gemeinschaft und für Zusammenhalt – in Regierungsverantwortung und in den Kommunen“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „Das kommt bei den Menschen an. Deshalb werden wir bei diesen Kommunalwahlen mit unseren sozialdemokratischen Schwerpunkten unsere Kraft im Land stärken. Dafür werden unsere Direktkandidatinnen und -kandidaten wie Maren Wegener in der Gemeinde Lengede, unser Europa-Abgeordneter Matthias Groote im Landkreis Leer, mein Landtagskollege Holger Heymann im Landkreis Wittmund, Hans-Werner Schlichting im Landkreis Helmstedt, Franz Einhaus im Landkreis Peine, Bernhard Reuter im Landkreis Göttingen, Olaf Levonen im Landkreis Hildesheim sowie unser Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende in der Stadt Celle sorgen. Mit ihrer kontinuierlichen und verlässlichen Arbeit setzen sie sich vor Ort für mehr soziale Gerechtigkeit, ein selbstbestimmtes Leben und zukunftsfähige Kommunen ein.“ Insgesamt treten für die SPD in Niedersachsen circa 20.000 Kandidatinnen und Kandidaten bei der Kommunalwahl an.

„In diesen Zeiten ist es, wichtig unsere Demokratie zu stärken“, betont Johanne Modder. „Wir brauchen einen starken Staat und eine funktionierende kommunale Ebene.“

Niedersachsens Landesvorsitzender Stephan Weil fordert die Wählerinnen und Wähler auf, von ihrem Stimmrecht am 11. September 2016 Gebrauch zu machen: „Kommunale Selbstverwaltung ist ein Kernstück unserer Demokratie. Die SPD wirbt intensiv für eine hohe Wahlbeteiligung, denn die Gemeinden, Städte und Landkreise sind entscheidend für die Entwicklung vor Ort.“

 
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