Haushaltspläne stärken Krippen, Ganztagsschulen und Studium

Detlef Tanke
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SPD-Generalsekretär Detlef Tanke begrüßt die Haushaltspläne der Landesregierung: „Dadurch werden Gelder frei, die beispielsweise in die Ganztagesbetreuung fließen können“. Die Bildung in Niedersachsen wird somit gestärkt – der richtige Schritt für die Bildungspartei SPD. Zudem sei der Ausbau der Ganztagsbetreuung für zahlreiche Familien und auch für Arbeitgeber ein wichtiger Faktor.

 

Dafür sei die eine Stunde Mehrarbeit für Gymnasiallehrer leider erforderlich. „Damit nähere sich die Stundenzahl der niedersächsischen Lehrer denen in anderen Bundesländern an“, betont Tanke.

Auch die weiteren Haushalts-Vorschläge dienen der Verbesserung zur Schul- und Hochschullandschaft. Dazu gehöre beispielsweise eine fast flächendeckende Versorgung mit Ganztagsschulen. Diese unterstütze auch die individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen, so der SPD-Generalssekretär. Zudem könnten so rund 49.000 weitere Studienplätze geschaffen und die Studiengebühren zum Wintersemester 2014 abgeschafft werden sowie mehr als 5.000 neue Krippenplätze entstehen.

Dass dies dennoch ohne hohe Neuverschuldung möglich ist, sieht Detlef Tanke als besonders großen Erfolg der Haushaltspläne. Dazu trage bei, dass die zweite Erhöhungsstufe des Tarifabschlusses auf die Beamten um einige Monate verzögert realisiert wird, auch wenn sich diese sicherlich eine zeitnahe Umsetzung gewünscht hätten. „Dadurch könnten jedoch Stellenhebungen in die Tat umgesetzt werden: Bei der Polizei, den Juristen und den Steuerfahndern, die durch ihre Arbeit mehr Steuerkriminelle aufspüren“, sagt der SPD-Generalsekretär. Dies führe wiederum zu mehr Einnahmen und sorge so für mehr soziale Gerechtigkeit.

 
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