Laufzeitentscheidung hat Eisbrecherfunktion
Stefan Schostok
06. September 2010
1 Kommentar
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok, hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Verlängerung von AKW-Laufzeiten scharf kritisiert. „Die Kanzlerin hat den vier großen Energieunternehmen die Gelddruckmaschine angeschaltet. Daran ändert auch der Beschluss zur Brennelementesteuer nichts. Im Gegenteil: Die Energieversorger holen sich das Geld von ihren Kunden wieder“, sagte Schostok.
Die Bundesregierung hat sich der Atomlobby gebeugt. „Das Gerede von der Brückentechnologie soll den Wiedereinstieg in die Atomwirtschaft verschleiern. In Wirklichkeit hat der gestrige Beschluss eine Eisbrecherfunktion“, sagte Schostok. Sollte der Bundesrat nicht befragt werden, sei der Gang vor das Bundesverfassungsgericht zwingend.
„Der Umbau der Energiewirtschaft wird massiv abgestoppt, die regenerativen Energien werden behindert, die Forschung in diesem Bereich wird eingeschränkt“, erwartet der SPD-Fraktionschef. Schostok wies zudem darauf hin, dass Schwarz/Gelb ohne Not einen vor Jahren gefundenen Konsens aufgekündigt habe. „Wir werden das Aufflackern alter Konflikte erleben“, so Schostok.
Er forderte Ministerpräsident McAllister auf, sich gegen den Beschluss und für die Interessen Niedersachsens einzusetzen. „Die große Protestdemonstration am 18. September in Berlin wird nun ein noch stärkeres Zeichen setzen“, erwartet Schostok, der selber an diesem Protest teilnehmen wird.
EnergieUmwelt und Nachhaltigkeit
1 Kommentar zu Laufzeitentscheidung hat Eisbrecherfunktion
Angelika Fromm
1
am 06. September 2010 um 17:10 Uhr
Sehr geehrter Herr Schostock!
Angesichts der Entscheidung der Regierung zur Laufzeitverlängerung der Atommeiler, biitte ich Sie und Ihre SPD- Mitglieder im deutschen Bundestag, alles dafür gesetzlich Mögliche zu unternehmen, um diesem Unfug ein Ende zu setzen.
Das Thema" Schulden" wird immer so gern hergenommen; was wir unser Nachkommen angeblich nicht zumuten können.
Es ist ein Klacks, gegen das, was wir in Wahrheit unseren nachfolgenden Generationen und der Erde insgesamt ,mit dem Weiterbetreiben AKWs und der absolut nicht beherrschbaren "Entsorgung", und den unbezahlbaren Kosten, hinterlassen.
Freundliche Grüße
Angelika Fromm
aus dem Landkreis Lüneburg
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