Urwahl des Ministerpräsidentenkandidaten

Der Landesvorstand der Niedersachsen-SPD hat auf seinen Sitzungen am Freitag, dem 16. September 2011 und am Samstag, dem 24. September in Hannover das Verfahren zur Bestimmung der SPD-Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2013 beraten.
1.
Von den Gliederungen wurden Olaf Lies und Stephan Weil ordnungsgemäß vorgeschlagen. Damit wird es eine Urwahl des Ministerpräsidentenkandidaten der SPD in Niedersachsen geben.
2.
Als Wahltag wurde Sonntag, 27. November 2011, in der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr festgelegt. Die genauen Verfahrensrichtlinien werden bis zum 30. September 2011 allen Mitgliedern der SPD in Niedersachsen zur Verfügung gestellt. In diesem Mitgliederschreiben werden auch die Kandidatenvorstellungen sowie die Einladungen zu den Regionalkonferenzen enthalten sein.
3.
Folgende Eckpunkte beinhaltet die Verfahrungsrichlinie:
- Die Urwahl findet auf Grundlage des § 12 des Landesstatuts und auf Grundlage des Organisationsstatuts der SPD und der dazu ergangenen Richtlinie statt.
- Die Abstimmung erfolgt innerhalb der Unterbezirk, Kreisverbände und Ortsvereine in unmittelbarer und geheimer Form durch Urnenabstimmung.
- Eine Briefwahl ist ausgeschlossen.
- Die Unterbezirke, Kreisverbände und Ortsvereine sind für die Durchführung der Urwahl verantwortlich. Die Vorstände dieser Gliederungen wählen für die Urwahl in geheimer Wahl einen mindestens dreiköpfigen Wahlvorstand.
- Die Abstimmung wird innerhalb der Unterbezirke und Ortsvereine in unmittelbarer und geheimer Form vorgenommen. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
- Nach Abschluss der Urwahl werden die ungeöffneten Wahlurnen zur Auszählung zu einer der neun landesweiten Zählstellen gebracht, wo die Wahlurnen aus mehreren Unterbezirken, Kreisverbänden zusammengeführt und gemeinsam von den Wahlvorständen ausgezählt werden.
- Die Wahlvorstände der Zählstellen leiten das Ergebnis an den Landesvorstand weiter, der am Sonntagabend ein vorläufiges Abstimmungsergebnis bekanntgeben wird.
- Wahlberechtigt sind alle Mitglieder des SPD-Landesverbandes Niedersachsen, die bis einschließlich 20. Oktober nach den Vorgaben des Organisationsstatuts Mitglied geworden sind.
4.
Zur Vorstellung der beiden Kandidaten gab es insgesamt sieben Regionalkonferenzen geben, auf denen keine weiteren Abstimmungen vorgenommen wurden. Je eine Veranstaltung fand in den SPD-Bezirken Braunschweig und Nord-Niedersachsen statt, zwei Konferenzen im SPD-Bezirk Weser-Ems und drei im SPD-Bezirk Hannover. Diese Konferenzen waren für alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger offen.
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Video-Vorstellungen
Die Vorstellungen von Olaf Lies und Stephan Weil wurden bei jeder Veranstaltung mitgeschnitten. In Videogalerien können diese jederzeit erneut angesehen werden (siehe im Menü bei den beiden Kandidaten).
Audio
Von der Regionalkonferenz in Osterholz-Scharmbeck (Mittwoch, 16. November 2011) findet sich hier ein kompletter Audio-Mitschnitt als MP3-Datei.
