Nachrichten

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Foto: Hilde Mattheis MdB und Andreas Hammerschmidt

Wesentliche Fortschritte auf den Weg gebracht

Zu einer Veranstaltung des Landesausschusses niedersächsischer Sozialdemokrat_innen im Gesundheitswesen (ASG) konnte dessen niedersächsischer Sprecher Andreas Hammerschmidt zahlreiche Gäste begrüßen. Ein Jahr nach Gründung des Landesausschusses ging es darum, erste Bilanz zu ziehen und einen neuen Sprecherkreis zu wählen. Andreas Hammerschmidt wurde auf Vorschlag aus der Versammlung einstimmig erneut zum Sprecher gewählt. mehr...

 
Foto: Detlef Tanke

CDU in Niedersachsen zerbricht

Mit Erstaunen hat Detlef Tanke auf die heutige Ankündigung der CDU reagiert, dass die CDU-Abgeordnete Aygül Özkan nach nur knapp vier Monaten ihr Landtagsmandat wieder niederlegt.
„Es ist beschämend wie verantwortungslos die CDU mit dem Wählervotum umgeht. Wenn Frau Özkan nach nur knapp vier Monaten ihr Mandat wieder abgibt, drängt sich die Annahme auf, dass hier jemand vorübergehend versorgt werden sollte, bis es ein besseres Angebot aus der Wirtschaft gibt." mehr...

 
Foto: Detlef Tanke

Universitäten geht kein Cent verloren

Niedersachsens SPD-Generalsekretär ist empört über die unsachliche Kritik des Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz Prof. Dr. Horst Hippler und des Vorsitzenden der Landeshochschulkonferenz Prof. Dr. Jürgen Hesselbach: „Die Hochschulen sind auf einem völlig falschen Dampfer. Das BAföG gehört den Studentinnen und Studenten – und da bleibt es auch. Den Universitäten geht in Niedersachsen kein Cent verloren.“ mehr...

 
Foto: Matthias Groote

Matthias Groote einstimmig zum S&D-Sprecher des Umweltausschusses gewählt

Am Montag wurde Matthias Groote einstimmig zum Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gewählt. Als erste Amtshandlung hat der Sozialdemokrat die Wahl eines Vizepräsidenten der EFDD (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) verhindert und somit einem extremen und anti-europäischen Einfluss im Umweltausschuss entgegengewirkt. mehr...

 
Grafisches Element: Danke

Wahlergebnisse stärken SPD deutlich auf kommunaler Ebene

Die Mehrheit der SPD-Kandidat_innen konnte sich in den Stichwahlen am 15. Juni 2014 durchsetzen.
Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil gratuliert: „Die sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten haben sehr gute Wahlergebnisse erzielt und gezeigt, dass die SPD weiterhin eine starke Position auf kommunalpolitischer Ebene in Niedersachsen hat.“ mehr...

 
Renate Geuter

Rechnungshof moniert nachlässigen Steuervollzug in Zeiten der CDU/FDP-Regierung

Der Landesrechnungshof hat den nachlässigen Steuervollzug zu Zeiten der abgewählten CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen kritisiert: „Durch die mangelhafte Arbeit und Aufsicht des ehemaligen Finanzministers Möllring (CDU) sind dem Land laut Rechnungshof allein im Jahr 2012 gut 20 Millionen Euro Steuereinnahmen entgangen“, betont Renate Geuter, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
Kerstin Tack Print

Bundesmittel für Städtebauförderung und für altersgerechten Umbau deutlich erhöht

"Mit den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 wird ein Stück sozialdemokratische Erfolgsgeschichte geschrieben. Die Programmmittel des Bundes für die Städtebauförderung werden von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben und die Bundesmittel für den altersgerechten Umbau in Höhe von 10 Millionen Euro werden wieder fest im Haushalt verankert" berichtet die hannoversche SPD-Abgeordnete Kerstin Tack. mehr...