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Miersch Matthias

Endlagersuche beginnt bei Null

Zum heutigen Start der Endlager-Kommission erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Vogt und der umweltpolitische Sprecher Matthias Miersch: Der Deutsche Bundestag wird mit der heutigen Konstituierung der Endlager-Kommission Neuland betreten. Die 16 Vertreter der Politik nehmen sich zurück. Denn die Endlagerkommission ist ein Gremium der Zivilgesellschaft. mehr...

 
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Aushöhlung demokratischer Grundprinzipien verhindern

TTIP: Sozialdemokraten gegen Investor-Staat Streitbeilegungsmechanismus und living agreement
Mit deutlichen Worten kritisiert der handelspolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Bernd Lange den Zeitpunkt der am Montag in den USA beginnenden fünften TTIP-Verhandlungsrunde: „Eine Verhandlungsrunde zu einem derart umstrittenen Abkommen so kurz vor den Europawahlen anzusetzen, hilft niemandem. Die jetzige EU-Kommission ist nur noch geschäftsführend im Amt. mehr...

 
Dsc 5230

Zukunft der Energieregion Weser-Ems - Matthias Groote diskutiert über aktuelle Energiepolitik in Europa, Deutschland und der Region

Bleibt mein Strom bezahlbar? - Diese Frage diskutierte ein hochkarätiges Podium von Energieexperten aus Politik, Forschung und Wirtschaft mit rund 60 Gästen in Rastede. Matthias Groote, Vorsitzender des Umweltausschuss im Europäischen Parlament betonte: "Die Energiewende macht nur europäisch Sinn, so ist auch nur die Umsetzung und der Energiemix noch nationale Aufgabe." mehr...

 
Lotze Sieling

Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen - Steuerehrlichkeit schaffen

Wie kann Steuerhinterziehung wirksam bekämpft werden? Wie bringt man große Konzerne dazu ihre Steuern dort zu zahlen, wo sie Gewinn machen und wie können europa- bzw. weltweit gleiche Standards für Steuerehrlichkeit geschaffen werden?
Um diese Fragen zu erörtern, hatte die Lüneburger SPD-Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze den SPD-Finanzexperten und Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling zu einer Podiumsdiskussion geladen. mehr...

 
Detlef Tanke

Detlef Tanke gratuliert Reiner Hoffmann zur Wahl als DGB-Vorsitzenden

Niedersachsens Generalsekretär beglückwünscht Reiner Hoffmann zu seiner Wahl als DGB-Vorsitzenden: „Die Delegierten des DGB-Bundeskongresses haben mit großer Mehrheit für Reiner Hoffmann gestimmt. Als neuer DGB-Vorsitzender will sich Hoffmann für mehr Mitbestimmung und ein sozialeres Europa einsetzen. Das sind auch für uns Sozialdemokraten ganz entscheidende Ziele, mit denen wir zur Europawahl antreten. mehr...

 
Foto: Nils Hindersmann

Diskussion über EU Jugendgarantie

Zwei junge SpanierInnen waren zur Diskussion über die EU Jugendgarantie ins IG BCE Gewerkschaftshaus in Hannover gekommen. Am Donnerstag hatte die SPD dazu eingeladen. José Cardoso und Angela Macias berichteten von ihren Erfahrungen in Spanien aber auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Während Cardoso einen Ausbildungsplatz in einem hannoverschen Industriebetrieb gefunden hat, arbeitet die ausgebildete Reise- und Tourismusbetriebswirtin Macias als Köchin in Osnabrück. mehr...

 
Detlef Tanke

Am 1. Mai für gute Arbeit und ein soziales Europa demonstrieren

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2014: „Wir werden uns weiter für gute Arbeit und gerechte Bezahlung einsetzen. Schon in den vergangenen Monaten ist die niedersächsische SPD beispielsweise mit dem Landesvergabegesetz wichtige Schritte gegangen, um in Niedersachsen für mehr gute Arbeit und eine gerechtere Bezahlung zu sorgen. Die politische Basis der SPD sind Arbeit und Bildung – hier in Niedersachsen aber auch über die Grenzen Deutschlands hinaus. mehr...

 
Stephan Weil auf dem Landesparteitag in Oldenburg

Stephan Weil mit 96,1 Prozent erneut zum Landesvorsitzenden gewählt

Stephan Weil ist beim ordentlichen SPD-Landesparteitag in Oldenburg in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt worden. 199 von 207 Delegierten stimmten am (heutigen) Samstag in der Weser-Ems-Halle für Weil. Das entspricht einer Zustimmung von 96,1 Prozent.
Bei seiner der Wahl zum SPD-Landeschef im Juli 2012 hatte Weil 95,2 Prozent der Stimmen erhalten. mehr...