Nachrichten

Auswahl
Grafisches Element: Danke

Wahlergebnisse stärken SPD deutlich auf kommunaler Ebene

Die Mehrheit der SPD-Kandidat_innen konnte sich in den Stichwahlen am 15. Juni 2014 durchsetzen.
Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil gratuliert: „Die sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten haben sehr gute Wahlergebnisse erzielt und gezeigt, dass die SPD weiterhin eine starke Position auf kommunalpolitischer Ebene in Niedersachsen hat.“ mehr...

 
Renate Geuter

Rechnungshof moniert nachlässigen Steuervollzug in Zeiten der CDU/FDP-Regierung

Der Landesrechnungshof hat den nachlässigen Steuervollzug zu Zeiten der abgewählten CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen kritisiert: „Durch die mangelhafte Arbeit und Aufsicht des ehemaligen Finanzministers Möllring (CDU) sind dem Land laut Rechnungshof allein im Jahr 2012 gut 20 Millionen Euro Steuereinnahmen entgangen“, betont Renate Geuter, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
Kerstin Tack Print

Bundesmittel für Städtebauförderung und für altersgerechten Umbau deutlich erhöht

"Mit den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 wird ein Stück sozialdemokratische Erfolgsgeschichte geschrieben. Die Programmmittel des Bundes für die Städtebauförderung werden von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben und die Bundesmittel für den altersgerechten Umbau in Höhe von 10 Millionen Euro werden wieder fest im Haushalt verankert" berichtet die hannoversche SPD-Abgeordnete Kerstin Tack. mehr...

 
Detlef Tanke

McAllister täuscht Europa-Wähler – CDU reserviert Ex-MP Landtagswahlkreis

„Der frühere CDU-Ministerpräsident David McAllister und heutige Europa-Abgeordnete hat bei der Europawahl offensichtlich seine Wählerinnen und Wähler getäuscht“: Detlef Tanke, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, ist von der Entscheidung der Cuxhavener CDU-Kreisvorstandes, für McAllister den Landtagswahlkreis Hadeln/Wesermünde für die Wahl 2018 reservieren zu wollen, erschüttert. mehr...

 
Miersch Matthias

Endlagersuche beginnt bei Null

Zum heutigen Start der Endlager-Kommission erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Vogt und der umweltpolitische Sprecher Matthias Miersch: Der Deutsche Bundestag wird mit der heutigen Konstituierung der Endlager-Kommission Neuland betreten. Die 16 Vertreter der Politik nehmen sich zurück. Denn die Endlagerkommission ist ein Gremium der Zivilgesellschaft. mehr...