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Dr. Silke Lesemann
 

Hochschulrektoren irren – Studiengebühren sind keine Lösung

Studiengebühren sind hochschulpolitisch rückwärtsgewandt, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. Damit reagiert Lesemann auf die Forderung der Hochschulrektorenkonferenz nach einer Wiedereinführung der Studiengebühren, die soeben von der rot-grünen Landesregierung abgeschafft wurden. „Auch nachgelagerte Studiengebühren, die gerade wieder diskutiert werden, lehnen wir ab – das sind Studiengebühren durch die Hintertür.“ mehr...

 
Rohde Dennis Mdb Pressefoto
 

Dennis Rohde zum stellvertretenden Sprecher für Verbraucherpolitik gewählt

Bundestagsabgeordneter übernimmt Führungsposition in der Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik der SPD-Bundestagsfraktion
Der örtliche Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), ist zum stellvertretenden Sprecher der Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Die Wahl fand im Rahmen einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft in Berlin statt.
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Detlef Tanke
 

Hannover, Braunschweig, Oldenburg: Siegeszug der SPD-Oberbürgermeister fortgesetzt

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke gratuliert Jürgen Krogmann zur Wahl als Oldenburgs Oberbürgermeister: „Jürgen Krogmann hat auch in der Stichwahl die Wählerinnen und Wähler klar überzeugt. Klug und umsichtig wird er sich nun als neuer Oberbürgermeister für seine Stadt einsetzen. Herzlichen Glückwunsch zum neuen Amt. Für diese Aufgabe wünsche ich Jürgen Krogmann alles Gute. “ mehr...

 
Detlef Tanke
 

Super Wahlergebnis für Oliver Schäfer

Niedersachsens Generalsekretär Detlef Tanke gratuliert Oliver Schäfer zu seinem großartigen Wahlerfolg in Obernkirchen. Der wiedergewählte Bürgermeister erreichte rund 83 Prozent der abgegebenen Stimmen. „Das ist ein überragender Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler für Oliver Schäfers bisherige Arbeit. Ich wünsche ihm alles Gute für die kommende Amtszeit“, so Niedersachsens Generalsekretär Tanke. mehr...

 
Detlef Tanke
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Jürgen Krogmann geht als klarer Favorit in die Stichwahl

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke erklärt zur Stichwahl in Oldenburg: "Jürgen Krogmann geht als klarer Favorit in die zweite Abstimmung um das Amt des Oberbürgermeisters. Als Landtagsabgeordneter, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion sowie Ratsherr in Oldenburg bringt er einen wertvollen Erfahrungsschatz für die Aufgabe als Oberbürgermeister mit. Das werden die Wählerinnen und Wähler am 12. Oktober sicherlich honorieren." mehr...

 
Kirsten Lühmann
 

Section Control: Niedersachsen wird Vorreiter bei Verkehrssicherheit

„Mit dem Pilotprojekt ‚Section Control‘, das Innenminister Boris Pistorius gestartet hat, wird Niedersachsen zum Vorreiter in Sachen Verkehrssicherheit“, sagte Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. „Noch immer ist überhöhte Geschwindigkeit eine der häufigsten Unfallursachen auf unseren Straßen. Im Landkreis Uelzen z. B. ist die Zahl der Unfälle mit Toten und Schwerverletzten deutlich gesenkt worden, seitdem die Zahl der stationären Geschwindigkeitsmessgeräte an den Schwerpunkten massiv erhöht wurde. mehr...

 
Detlef Tanke
 

CDU-Parteitag ohne Ideen – Union fehlen Spitzenkräfte

Ein Landesvorsitzender, der die Partei von Brüssel aus führen will, eine Landespartei ohne Ideen, Zukunftsperspektiven und frei von Spitzenpersonal: „Die Niedersachsen-CDU lädt zu einem Parteitag der Leere und Orientierungslosigkeit“, kommentiert SPD-Generalsekretär Detlef Tanke das Treffen der Union am Wochenende in Braunschweig.
„Der Leitantrag, den der Parteitag am Sonnabend beraten und beschließen will, ist ein Musterbeispiel dafür, wie CDU-Politik in Niedersachsen seit Jahren is mehr...

 
Katy Hübner (Foto: SPD-Landesverband Niedersachsen
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Neue Landesgeschäftsführerin für die SPD-Niedersachsen

Die niedersächsische SPD bekommt eine neue Landesgeschäftsführerin. Am Freitagabend wählte der Landesvorstand einstimmig Katy Hübner (36) in dieses Amt, nachdem ihre Vorgängerin, Heike Werner (39), sich in Richtung Berlin verändert hat.
Katy Hübner ist seit zehn Jahren als politische Gewerkschaftssekretärin bei der IG BCE beschäftigt und aktuell Bezirksleiterin für diese Gewerkschaft in Karlsruhe. Sie wird ihr neues Amt in Niedersachsen im November antreten. mehr...

 
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Transparenz ist der Generalschlüssel für eine sachliche Debatte

TTIP: Sozialdemokrat kritisiert US-Geheimniskrämerei / CETA: SPD-Europaabgeordnete fordern Nachverhandlungen bei Abkommen zwischen EU und Kanada
Die SPD-Europaabgeordneten bedauern, dass US-Dokumente zu den Verhandlungen über das Handelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten weiterhin unter Verschluss bleiben.
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