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Caren Marks
 

Caren Marks zum Start des neuen Bundesprogramms „Demokratie leben!“

Zum 1. Januar diesen Jahres ist das neue Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gestartet. „Das Bundesprogramm unterstützt Vereine, Projekte und Initiativen, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen und insbesondere gegen Rechtsextremismus und Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit arbeiten“, informiert Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium. mehr...

 
Stephan Weil und Detlef Tanke (Foto: SPD-Landesverband Niedersachsen)
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SPD-Programmjahr startet: Öffentliche Debatte zur Stärkung wirtschaftspolitischer Kompetenz

Mit dem Startschuss für eine Programmdebatte beginnt der SPD-Landesverband Niedersachsen das neue Jahr. „Wir wollen die Wahl-freie Zeit nutzen, um unsere Kompetenz in Sachen Arbeit und Wirtschaft weiter zu schärfen und sichtbarer zu machen“, erklärt Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil beim Pressegespräch zum Auftakt des Programmjahrs. mehr...

 
Detlef Tanke
 

SPD-Generalsekretär: „Die SPD ist gut für Niedersachsen - die Zahlen sind der Beweis“

„Der heute vorgestellte Niedersachsen-Monitor ist der Beweis: Die SPD ist gut für Niedersachsen“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Schon das erste Regierungsjahr von Rot-Grün zeigte Wirkung. Die Zahl der Erwerbstätigen in Niedersachsen ist gestiegen. Mehr junge Menschen verlassen die Schule mit einem Abschluss. Und die Niedersachsen bekommen wieder mehr Kinder. Ein Zeichen dafür, dass SPD und Grüne die dafür nötigen Bedingungen schaffen.“ mehr...

 
Kirsten Luehmann
 

Digitale Dividende II: Grundstein für flächendeckenden Breitbandausbau

In der Sitzung der 16 Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin einigten sich Bund und Länder gestern darauf, bislang noch vor allem vom Rundfunk genutzte Funkfrequenzen im 700 MHz-Band für mobile Breitbandnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Erlöse aus der für 2015 geplanten Vergabe dieser so genannten „Digitalen Dividende II“ sollen dem Breitbandausbau zugutekommen. mehr...

 
Caren Marks
 

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf tritt zum 01.01.2015 in Kraft

„Mit der abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zur neuen Familienpflegezeit verbessern wir deutlich die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf." „Berufstätige erhalten ab dem nächsten Jahr eine bessere finanzielle Absicherung bei der häuslichen Pflege von Angehörigen. Wir geben ihnen mehr Rechte, Sicherheit und Flexibilität“, freut sich Caren Marks, Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin. mehr...

 
Detlef Tanke
 

Die Niedersachsen engagieren sich füreinander

„Jeden Tag beweisen in Niedersachsen mehr als 40 Prozent der Frauen und Männer, dass sie sich für einander einsetzen. Diesen Menschen gebührt großer Respekt für ihre ehrenamtliche Arbeit", betont Niedersachsens SPD-Generalsektär Detlef Tanke zum Tag des Ehrenamts (am 5. Dezember):
"Das Ehrenamt ist für unsere Gesellschaft ganz wichtig. Vereine, Organisationen, Institutionen und auch Parteien wie die SPD könnten ohne sie ihre Arbeit und ihr Angebot nicht realisieren. mehr...

 
Foto: Bernd Lange
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TTIP/CETA: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!

Nachverhandlungen bei Handelsabkommen mit Kanada sind möglich / Investorenschutzklauseln mit USA nicht tragbar / Anhörung zu TTIP-Auswirkungen auf Beschäftigung und Sozialstandards
Die umstrittenen Investor-Schutzklauseln in den beiden transatlantischen Handelsabkommen sorgen weiterhin für Unmut. Im Entwurf zum Abkommen mit Kanada (CETA) ist ein sogenannter Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) bereits vorgesehen, allerdings noch nicht endgültig beschlossen. mehr...

 
Detlef Tanke
 

Der Kampf ist noch nicht ausgefochten

Zum 27. Mal wird am 1. Dezember weltweit mit Aktionen und Veranstaltungen auf die Gefahr von HIV und AIDS sowie das Schicksal der Betroffenen hingewiesen. „Trotz einer immer besseren medikamentösen Behandlung ist der Kampf noch nicht ausgefochten. In Niedersachsen infizierten sich laut im vergangenen Jahr rund 210 Menschen neu. Und Heilung gibt es nach wie vor nicht“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Es bestehe deshalb keinerlei Grund für eine Verharmlosung der Situation.
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Detlef Tanke
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Niedersachsens Bildungsoffensive ist Beispiel für gute Zukunftspolitik

„Die heute von Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzendem Stephan Weil sowie Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vorgestellte ‚Gesamtstaatliche Bildungsstrategie‘ beweist: Wir brauchen ein Länder-übergreifendes Konzept und mehr Geld für Bildung“, betont Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Niedersachsen geht trotz knapper Ressourcen bereits seit knapp zwei Jahren mit der Zukunftsoffensive Bildung den einzig richtigen Weg“, unterstreicht Tanke. mehr...

 
Rainer Spiering
 

Höhere Investitionen in die berufliche Bildung

Rainer Spiering, MdB: In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden mehr Mittel für die berufliche Bildung im Jahr 2015 bereitgestellt. Es wurde beschlossen, zwölf Millionen Euro in die Berufsorientierung junger Menschen und zehn Millionen Euro in überbetriebliche Berufsbildungsstätten zu investieren. Damit stärken wir die Berufsbildung in Deutschland. mehr...