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Modder Johanne
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Pairing-Absage: SPD-Fraktion nimmt Herausforderung gerne an

Zur Ansage der Fraktionen von CDU und FDP, sie würden in der kommenden Wahlperiode die Fairness-Absprache des so genannten Stimmen-Pairings nicht respektieren, erklärt die neugewählte Vorsitzende der SPD-Landtags-fraktion, Johanne Modder:
„Es ist verständlich, dass CDU und FDP ihre neue Rolle als Oppositionsfraktionen mit einem kräftigen Säbelrasseln beginnen. Nach dem für sie enttäuschenden Wahlausgang geht es nun darum, die Reihen zu schließen. mehr...

 
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SPD und Grüne legen Fahrplan für Koalitionsverhandlungen fest

Am Dienstag haben sich SPD und Grüne auf die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. Demnach wird die erste Verhandlungsrunde am 1. Februar stattfinden, bis dahin werden in gemeinsamen Facharbeitsgruppen fachliche Sondierungen erfolgen. SPD und Grüne legten fest, dass zunächst über Inhalte, dann über Ressorts und zum Schluss über Personalien gesprochen werden soll. mehr...