Ministerin Rundt zur Pflegekammer

Cornelia Rundt
 

Cornelia Rundt

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Wer heute in der Pflege arbeitet, hat es nicht leicht. Die Bedingungen sind hart, Schichtdienste, schwere körperliche Arbeit, geringe Wertschätzung sind Alltag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das sorgt für Nachwuchsmangel. Doch wir brauchen Pflegekräfte. Heute entscheidet sich, wie wir morgen gepflegt werden. Das hat die SPD Niedersachsen schon im Koalitionsvertrag deutlich gemacht. Dazu gehört, dass die Pflegeberufe gestärkt werden. Die Pflegekammer wird die Arbeitnehmer-Stimme sein.

 

Unabhängig entscheidet diese Kammer darüber, welche Entwicklung die Pflege in Zukunft nimmt. Dafür hat sich in einer Umfrage die deutliche Mehrheit der Pflegekräfte ausgesprochen: 67 Prozent wollen diese Form der Interessenvertretung. Diese wäre auch auf Augenhöhe mit den anderen Heilberufe-Kammern in Niedersachsen.

In der Februar-Sitzungswoche im Niedersächsischen Landtag diskutierten die Abgeordneten auch das Thema Pflegekammer.

Anlass für unsere Sozialministerin Cornelia Rundt Antworten auf häufige Fragen zur geplanten Pflegekammer in Niedersachsen zu geben:

Wozu eine Pflegekammer? Weil die Pflegekräfte selber die Pflegekammer wollen!

Cornelia Rundt: In einer repräsentativen Befragung haben sich 67% der Pflegefachkräfte für eine Pflegekammer ausgesprochen.

Sie wird die Interessensvertretung für die Pflegefachkräfte in Niedersachsen sein. Mit 70.000 Menschen ist dies die größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen.

Gerade für sie sind die Rahmenbedingungen in der Pflege nicht einfach. Pflegekräfte beklagen nicht nur familienunfreundliche Arbeitszeiten, extreme Arbeitsverdichtung und nicht leistungsgerechte Bezahlung, sondern insbesondere auch die geringe Wertschätzung ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit.

Was genau können wir von der Pflegekammer erwarten?

Cornelia Rundt: Die Pflegekammer kann eine Berufsordnung erlassen und damit die Berufspflichten und die Berufsausübung regeln und prüfen. Sie soll Leitlinien erarbeiten und die Fort- und Weiterbildung regeln.

Außerdem wird die Pflegekammer das Sprachrohr der Pflegefachkräfte sein und sich an Gesetzgebungsverfahren beteiligen und sich im Sinne der Pflegekräfte für bessere Rahmenbedingungen in der Pflege einsetzen. Bislang hat die Pflege keine wahrnehmbare Stimme im komplexen System der Selbstverwaltung.

Die Kammer wird die Qualität der Pflege sichern, nachvollziehbar machen und verbessern.

Wer wird Mitglied der Pflegekammer sein?

Cornelia Rundt: Mitglied der Pflegekammer werden alle in der Pflege beschäftigten Fachkräfte sein. Die von den Gegnern der Pflegekammer geäußerte Kritik an der verpflichtenden Mitgliedschaft wird häufig dämonisiert durch Begriffe wie „Zwangsmitgliedschaft“. Wir brauchen die verpflichtende Mitgliedschaft, weil die Pflegekammer nur dann durch ihre Größe eine wirkliche Macht darstellt und auch demokratisch legitimiert ist – denn nur, wenn alle Mitglied sind, kann die Kammer die Stimme der Pflege sein. Sonst besteht die Gefahr, dass sie zu einer Partikularinteressensvertretung verkommt.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit einer freiwilligen Mitgliedschaft für alle, die eine pflegerische Berufsausbildung an einer staatlich anerkannten Schule oder Hochschule absolviert haben (z.B. Pflegeassistent_innen oder Krankenpflegehelfer_innen).

Warum sind die Gewerkschaften gegen einen Pflegekammer?

Cornelia Rundt: Gewerkschaften fürchten eine Konkurrenzsituation und eventuell einen Mitgliederverlust, da insbesondere ver.di sich als Vertreter der Pflegekräfte sieht. Allerdings gibt es seit Jahren bei drängenden pflegepolitischen Fragen kein Vorankommen. Die Tarifpartner haben in den letzten Jahrzehnten die Rahmenbedingungen in der Pflege nicht verbessern können. Wir müssen neue Wege gehen.

Was kostet das Ganze?

Cornelia Rundt: Die Kosten für die Mitgliedschaft werden nach unseren Berechnungen unter 10 Euro pro Monat liegen. Die Kammer wird nach Errichtung selbst über die Beiträge entscheiden.

Was sind die nächsten Schritte?

Cornelia Rundt: In Niedersachsen ist der Gesetzentwurf zur Errichtung einer Pflegekammer bereits vom Kabinett verabschiedet worden. Der Gründungsausschuss hat im Juli 2015 seine Arbeit aufgenommen, um die Arbeit des Errichtungsausschusses vorzubereiten. Bei der Besetzung der Mitglieder wurde auf eine Ausgewogenheit der Berufsgruppen, Tätigkeitsfelder und Geschlechter geachtet.

Die Gründungskonferenz arbeitet in vier Arbeitsgemeinschaften: Organisation, Satzungen & Ordnungen, Öffentlichkeitsarbeit sowie Registrierung.

Außerdem gibt es analog zu den räumlichen Zuständigkeiten der Beauftragten für regionale Landesentwicklung Regionalverantwortliche. Dies garantiert eine flächendeckende Vorbereitung.

Laufend aktualisiert wird auch die Homepage zur weiteren Entwicklung der Pflegekammer: http://www.pflegekammerniedersachsengründungskonferenz.de/

Sofern die Zustimmung des Landtags noch in diesem Jahr erfolgt, kann die Pflegekammer bereits in 2017 ihre Arbeit beginnen.

Zum Schluss

Cornelia Rundt: Eine Pflegekammer löst nicht alle Probleme der Pflege. Das stimmt! Aber die Kammer wird die Entwicklung in der Pflege voranbringen, mit dem Ziel die Rahmenbedingungen für die Beschäftigten zu verbessern. Von zufriedeneren Pflegekräften profitieren auch die Pflegebedürftigen. Nichts zu tun und alles weiter so laufen zu lassen, ohne nennenswerte Verbesserungen für die in der Pflege Beschäftigten wie in den letzten Jahrzehnten, wäre grob fahrlässig. Deshalb müssen wir jetzt die Kräfte in der Pflegekammer bündeln.

Für unverzichtbar halte ich es zudem, dass die Verhandlungen zum Tarifvertrag Soziales mit dem Ziel der Allgemeinverbindlichkeit weiter geführt werden. Lohndumping im Bereich der Pflege können wir nicht tolerieren. Der Wettbewerb in der Pflege muss über Qualität gehen und nicht über möglichst billige Löhne und so auf dem Rücken der Pflegekräfte ausgetragen werden. Hier liegt die Verantwortung bei den Tarifpartnern - Arbeitgebern und Gewerkschaften und ich erwarte, dass sie zur Verbesserung der Situation in der Pflege hier wirkliche Schritte gehen.

 
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