Das war der Landesparteirat 2015

Abstimmung Skaliert 480
 

Abstimmung beim Landesparteirat. Bild: Sebastian Philipp

 

Mehr als 100 Delegierte trafen sich in Hannover zum Landesparteirat, um die Weichen für den anstehenden Kommunalwahlkampf zu stellen. Diskutiert wurden unter anderem programmatische Kernpunkte unter dem Leitspruch "Arbeit. Bildung. Niedersachsen!" sowie kommunalpolitische Leitlinien als Rahmen für die sozialdemokratische Gestaltung eines lebenswerten Umfelds.

 
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SPD-Niedersachsen setzt aufs richtige Pferd

Auf dem Landesparteirat wurde auch eine aktuelle Forsa-Umfrage vorgestellt, die belegt: Wir Sozialdemokrat_innen bringen Niedersachsen voran. Laut Umfrage hätten 33 Prozent der Wähler_innen im November für die SPD gestimmt, 14 Prozent für Bündnis 90/Die Grünen. Damit Rot-Grün hat ihre Mehrheit im Land mit 47 Prozent deutlich ausgebaut.

Für die Niedersachsen ist laut Umfrage das dringlichste Anliegen der Zuzug und der Umgang mit den Flüchtlingen. Stephan Weil machte deutlich, dass die Inhalte der Programmdebatte "Arbeit. Bildung. Niedersachsen!", die Anfang des Jahres zwar unter anderen Vorzeichen gestartet ist, "heute immer noch gültig sind. Arbeit und Bildung sind jetzt auch aktuell."

Die Integration der Flüchtlinge darf nicht zu einer Konkurrenzfrage zwischen ihnen und den sozialschwächeren Menschen im Land werden. Darin waren sich die rund 100 Delegierte des kleinen Parteitages mit dem Landesvorsitzende einig. Die Bandbreite reicht dabei vom Wohnungsbau über den Bildungsbereich bis zur Integration auf dem Arbeitsmarkt. Es sei eine enorme Herausforderung, so Weil. Und betonte darüber hinaus, diese Aufgabe sei aber auch eine große Chance fürs Land. Dafür sorge auch, so unser Landesvorsitzender und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, dass die SPD für zwei Werte stehe: für Solidarität und für Sicherheit. "Wir sind die Experten für gesellschaftlichen Zusammenhalt." Es habe selten solche Situationen gegeben, in denen diese Kompetenzen so wichtig waren wie heute.

Diese Kompetenzen beweisen derzeit unsere Kommunen. Das zeigt sich auch in der Umfrage: Knapp 60 Prozent der Befragten trauen ihrer Stadt und Gemeinde zu, dass sie mit dem Zuzug der Flüchtlinge fertig werden. Darin zeigt sich: Unsere Kommunen sind die Basis für ein erfolgreiches Land. Dafür steht die SPD in Niedersachsen, das machten die Delegierten beim Landesparteirat deutlich.

Mit den verabschiedeten "Kommunalpolitischen Leitlinien" stellten die Genoss_innen die ersten Weichen für den jetzt anstehenden Kommunahlwahlkampf. Diese bilden den Rahmen für die sozialdemokratische Gestaltung eines lebenswerten Umfelds durch aktive und verantwortungsbewusste Politik.

Klar ist: Die Kommunen, Städte und Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes. Das zeigen sie täglich und derzeit besonders deutlich im Umgang mit den tausenden Flüchtlingen. Aber auch darüber hinaus gibt es zahlreiche Aufgaben, die vor Ort anstehen. Mit den "Kommunalpolitischen Leitlinien" stellt sich SPD Niedersachsen an die Seite der Menschen, die dort ihre Heimat und ihren Lebensraum haben.

 
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