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Härtefallkommission reformieren! - Für eine humane Asylpolitik
Doris Schröder-Köpf
Anlässlich des desolaten Zustandes der derzeitigen niedersächsischen Asylpolitik fand An-fang der Woche ein Treffen zwischen der designierten Landes-Integrationsbeauftragten und SPD-Landtagskandidatin, Doris Schröder-Köpf, und dem Hildesheimer Caritasdirektor und ehemaligem Härtefallkommissionsmitglied Dr. Hans-Jürgen Marcus statt. Außerdem nahm der stellv. Jusos-Landesvorsitzende Knud Hendricks an diesem Treffen teil.
Ziel dieses Termins war ein gemeinsamer Gedankenaustausch zu der Frage, an welchen Stellen die Härtefallkommission in Zukunft reformiert werden muss. In Zukunft soll es bei der Arbeit der Härtefallkommission vor allem um humane und ethische Aspekte gehen. „Die rechtliche Lage ist in den meisten Fällen völlig eindeutig. Formaljuristische Argumente auszutauschen, hilft da nicht weiter“, so Dr. Marcus, „Es geht doch vielmehr, auch wenn es altmodisch klingt, um Barmherzigkeit.“
Genauso sieht das auch die künftige Vorsitzende der Härtefallkommission Schröder-Köpf: „Wir wollen keine Familien mehr auseinanderreißen, sondern wir wollen schnelle und unbürokratische Entscheidungen unter humanen Gesichtspunkten treffen.“ Um diese Vorstellungen verwirklichen zu können, ist auch eine Reform der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung (NHärteKVO) notwendig. Dazu zählen beispielsweise eine neue Personalbesetzung und vor allem eine aktive Beteiligung der Flüchtlingsverbände. „Die neue Härtefallkommission muss vor allem zwei Dinge besitzen: Einfühlungsvermögen für die Betroffenen in ihr Schicksal sowie Unabhängigkeit“, so Schröder-Köpf weiter.
„Dass die künftige Integrationsbeauftragte und Vorsitzende der Härtefallkommission eine Abgeordnete und damit unabhängig und nur ihrem Gewissen unterworfen sein wird, und nicht wie bisher gegenüber dem Ministerium weisungsgebunden, ist ein wichtiger Fortschritt“, ergänzt Dr. Marcus.
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2 Kommentare zu Härtefallkommission reformieren! - Für eine humane Asylpolitik
E.Borgmann
am um 11:49 Uhr
Wenn die Politik der SPD dazu führt, dass Menschen nicht mehr abgeschoben werden, die sich hier seit Jahren/Jahrzehnten sowohl beruflich als auch gesellschaftlich integriert haben, wäre ich bereit, diese Partei wieder einmal zu wählen. Die unmenschliche Politik der jetzigen Regierung ist nicht mehr zu ertragen.
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S.Sanchez
am um 13:16 Uhr
Ich bin ebenfalls dafür, dass Menschen nicht mehr abgeschoben werden. Ich bete zurzeit fuer eine sehr ENGE FREUNDIN von mir und Ihren Eltern, die kürzlich erst in die Härtefallkommission reingekommen sind. Eltern kommen ursprünglich aus Philippinen, die Freundin von mir ist hier geboren (19jahre).
Ist gerade in der Abiphase, geht auf einem pädagogischen künstlerischen Schule! Nach dem Abi erhofft sie sich auf einem Studium im Sachen Tourismus und Sprachen, was mich ehrlich gesagt sehr faziniert und Sie mir ständig prädigt ma gerne mit mir zusammen zu reißen! Kann ich verstehen, ich habe diesen Menschen sehr ans Herz geschlossen, klug, hilfsbereit, integriert und zielstrebig geht Sie Hand in Hand neben mir und unterstützt selbst mich in meinem täglichen Alltag und motiviert mich stets Seite an Seite. Ich bin eine ZAHNMEDIZINISCHE fachangestellte und Computer IT in einer Zahnarztpraxis und komme ursprünglich selber aus den Phillipinen. I weiss das es nicht von grosser Bedeutung ist oder so gar irrelevant ist wie wo was jmd tätig ist, nichts desto trotz, bitte ich und Teile den Damen und Herrschaften im Härtefallkommission mit, bei allem Respekt und grosser Bitte: BITTE gebt dieser Familie die Chance ihren Aufenthalt hier zu bekommen. Solche zielstrebig junge vollständig integrierte Menschen mit dem Ergeiz was ehrenhaft zu erreichen bzw zu leisten und sich somit ehrlich eine Zukunft und eine Perspektive aufzubauen brauchen wir doch hier. Ich brauche diese Familie hier, inbesindere meine allerliebste Freundin. Es gibt keine ruhige minute, wo ich nicht die Zähne zusammenbeissen muss, um den tränen zu entkommen. Bitte helft dieser Familie, gebt ihr die Chance zu beweisen, dass Sie es verdient haben hierzubleiben. Sie haben nie etwas böses getan, gehen JEDEN SONNTAG zur Messe, beten und hoffen darauf, irgendwann einen Aufenthalt zu bekommen und und weiterhin gesund die Familie zusammenzuhalten.
Die ganzen Menschen, die diese Familie kennen und lieben, so sehr wie es inbesondere tue und das vom ganzen Herzen hoffen dass man Ihnen eine Chance gibt. Bitte gebt Ihnen EINE CHANCE:'(