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Lies fordert von Landesregierung Initiative im Kampf gegen Missbrauch bei Leiharbeit

Olaf Lies

Olaf Lies

01. September 2010 0 Kommentare

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat von Ministerpräsident McAllister mehr Engagement im Kampf gegen den Missbrauch im Bereich der Leih- und Zeitarbeit gefordert. „Ich unterstütze ausdrücklich die Forderung der Gewerkschaften IG Metall und Ver.di an den Ministerpräsidenten, eine neue Bundesratsinitiative gegen Lohndrückerei und gegen den Dauerverleih von Arbeitnehmern anzustoßen. Damit könnte der Ministerpräsident das fatale Abstimmungsverhalten der niedersächsischen

Landesregierung im Bundesrat aus dem vergangenen Jahr zu diesem Thema korrigieren und ein Zeichen für gute Arbeitsbedingungen im Land setzten“, sagte Lies. Mit Blick auf die aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Niedersachsen ergänzte der Landesvorsitzende: „Ich freue mich für jeden, der den Weg aus der Arbeitslosigkeit findet. Das ist wichtig für jeden Einzelnen und für den Aufschwung unserer Volkswirtschaft.

Aber leider boomt der Arbeitsmarkt vor allem bei der Leih- und Zeitarbeit. 36 Prozent der gemeldeten Arbeitsstellen in Niedersachsen entstammten im August diesem Bereich. Damit hat sich der beunruhigende Trend, dass das Normalarbeitsverhältnis immer seltener wird, fortgesetzt. Es ist zwingend notwendig, das unbefristete Arbeitsverhältnis zu stärken und die Leiharbeit wieder auf ihre Unsprungsfunktion zur Abdeckung von Auftragsspitzen zurückzuführen.“

Ministerpräsident McAllister sei gefordert, entsprechende Regelungen zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes über den Bundesrat einzufordern. Es sei kein Ruhmesblatt, wenn Niedersachsen Spitzenreiter bei der Leiharbeit sei. „Die qualitativen Aspekte von Erwerbsarbeit müssen wieder stärker in den Mittelpunkt rücken. Das Prinzip „gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss auch bei der Leiharbeit gelten und als Absicherung muss ein allgemeiner flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden. Außerdem muss die konzerninterne Verleihung durch eigene Leiharbeitsgesellschaften verboten werden“, so der Landesvorsitzende.

Die SPD habe hierzu bereits belastbare Vorschläge über die Bundestagsfraktion eingebracht. „Da aber bei der Bundesregierung kein Wille und kein Mut besteht, die Arbeitgeber in die Pflicht zu nehmen, sind die Länder gefordert, prekärer Beschäftigung einen wirksamen Riegel vorzuschieben. Der Ministerpräsident kann sich der Unterstützung der niedersächsischen SPD sicher sein, wenn er bei seinen schwarz-gelben Länderkollegen für mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt wirbt“, so Lies.


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