Donnerstag, 26.01.2012
Die Ausstellung der Willi Klenck Dokumentation findet im Lamstedter Rathaus statt
20:00 Uhr, Foyer des Rathauses der Samtgemeinde Börde Lamstedt
McAllister braucht noch Nachhilfe beim Thema Atomenergie
Marcus Bosse
26. August 20100 Kommentare
Marcus Bosse, atompolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zeigt sich irritiert: "Was der neue Ministerpräsident in Sachen Atompolitik und der möglichen Verwendung der angepeilten Atomsteuer in Niedersachsen für Aussagen trifft, ist nicht nachvollziehbar." Offenbar hat sich Herr McAllister nicht richtig informiert und wirft noch einiges durcheinander, so das Urteil von Marcus Bosse. So müsse der Bund die Kosten für die Asse-Sanierung tragen
nicht das Land Niedersachsen, stellt Bosse klar. Für den Ausbau der Netze, so z.B. für Erdverkabelungen würden die Gelder der Bundesnetzagentur in Anspruch genommen werden und auch eine eventuelle Weitererkundung gehe nicht zu Lasten des Landeshaushaltes von Niedersachsen. "Die Landesregierung agiert auf dem Feld Atompolitik konzept- und kraftlos", so der Atomexperte.
"Offenbar wollte der Ministerpräsident mit seiner Aussage, wie das Geld zu verwenden sei, von seiner Position zur Laufzeitverlängerung ablenken. Das Geschachere, die Worthülsen und die Tricksereien sind unverantwortlich gegenüber der Bevölkerung sowie den Investoren von regenerativen Energien. Diese brauchen keine Ablenkungsmanöver, sondern verlässliche Aussagen zur Laufzeitverlängerung, um planen zu können.
Die Bundesregierung verhandelt derweil vorbei am Parlament mit der Atomindustrie über die Atomkraftwerke und lässt sich Bedingungen für die geplante Einführung einer Atomsteuer von den Energiekonzernen diktieren. MP McAllister sitzt zu alldem nur am Katzentisch und sieht zu, ohne die Interessen des Landes ernsthaft zu vertreten," so Bosse. Die SPD fordert den Ministerpräsidenten auf, endlich eine klare Position in Sachen Laufzeitenverlängerung und Erneuerbare Energien zu beziehen.
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