Familien erwarten praxistaugliche und gute Lösungen

Caren Marks

13. August 2010 1 Kommentar

Anlässlich der Diskussion um die Einführung einer Familienchipkarte erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: "Wer bessere Bildungschancen für Kinder will, muss frühe Hilfen, Kitas und Ganztagsschulen ausbauen. Hierzu hört man von der Bundesregierung viel zu wenig. Selbst der längst beschlossene Kitaausbau ist ins Stocken geraten, ohne dass Familienministerin Schröder für Abhilfe sorgt.

Jetzt droht, dass Bundessozialministerin von der Leyen das Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht fristgerecht umsetzt. Denn ab 1. Januar 2011 brauchen wir eine praxistaugliche Lösung, die den besseren Bildungszugang
von Kindern im Hartz-IV-Bezug ermöglicht. Wie von der Leyen das noch schaffen will, ist völlig offen. Ihre Familienchipkarte wirft viele noch ungeklärte Fragen auf. Wenn endlich ein konkretes Modell vorliegt, werden wir es genau prüfen.

Was wir ablehnen, ist eine stigmatisierende "Hartz-IV-Karte". Von der Leyen setzt alles auf die eine Karte. Damit lenkt sie von den Anforderungen, die die Verfassungsrichter in ihrem Urteil von Februar 2010 gestellt haben, ab. Für uns ist klar: Wir erwarten von der Bundessozialministerin, dass sie am kommenden Freitag den Vertreterinnen und Vertretern von Ländern und Kommunen praxistaugliche und gute Lösungen präsentiert. Dazu
gehört neben einem besseren Bildungszugang zwingend die transparente Neubemessung und Anpassung der Regelsätze für Kinder und Erwachsene."

Bildung und QualifikationSozialstaat

1 Kommentar zu Familien erwarten praxistaugliche und gute Lösungen

Udo Witt

am 14. August 2010 um 14:25 Uhr

Ohne Zweifel sind ein kostenloser Kindergartenbesuch, Ganztagsschulen, kostenlose Lernmittel und ein kostenfreies Kindergarten- und Schulessen wichtig, nur aus dem Mund von Bundespolitikern klingt das unglaubwürdig, wenn sie nicht gleichzeitig eine Verfassungsänderung zu bildungspolitischen Grundsätzen verlangen und ein klares Finanzierungskonzept vorlegen. Die Chipkarte ist dennoch ein richtiger Ansatz, um den Kindern der Schwächsten zu helfen wichtige Angebote wahrzunehmen.
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