Bund muss Liste geplanter Standortschließungen mit Land und Kommunen abstimmen
Johanne Modder
15. Juli 20100 Kommentare
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert eine enge Einbindung der betroffenen Gebietskörperschaften und des Landes in die Debatte um Schließung von Bundeswehrstandorten. „Für viele Gemeinden und Städte haben die Bundeswehreinrichtungen, selbst wenn sie kleiner sind, eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Neben den Soldatinnen und Soldaten bieten die Standorte auch Zivilpersonen Arbeit, die bei einer Auflösung verloren geht.
Die aktuelle Debatte sorgt daher bereits bei den Angehörigen und Beschäftigten der Bundeswehr für deutliche Unruhe und bedarf einer gründlichen Diskussion“, erklärte Johanne Modder, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion.
Bedenklich sei, so Modder weiter, dass besonders der Nordwesten Niedersachsens bei möglichen Schließungen genannt werde, obwohl diese Region ohnehin bereits strukturelle Probleme habe. „In jedem Fall muss in der Entscheidungsfindung die jeweilige Gemeinde und auch das Land eingebunden werden, damit auch die Sicht der unmittelbar Betroffenen in das Ergebnis mit einfließen kann“, fordert Modder.
Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.
Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.