Gipfel zur Elektromobilität – Chance vertan

Garrelt Duin

03. Mai 2010 0 Kommentare

Zu den Ergebnissen der Beratungen von Vertretern der Industrie und der Bundesregierung anlässlich des Gipfeltreffens zur Förderung der Elektromobilität erklärt der Vorsitzende der SPD in Niedersachsen und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: "Die schwarz-gelbe Koalition hat eine große Chance vertan, die Grundlagen dafür zu legen, dass Deutschland zum Leitmarkt Elektromobilität wird und die Technologien neuer Elektrofahrzeuge aus Deutschland kommen.

Ziel des hochkarätig besetzten Gipfeltreffens war es, eine Strategie zur Förderung der Elektromobilität zu entwickeln. Weniger hochkarätig sind allerdings die Ergebnisse. Konkrete Verabredungen: Fehlanzeige. Die verabschiedete Erklärung ist enttäuschend. Sie ist lediglich der kleinste gemeinsame Nenner. Außer Absichtserklärungen lässt sie vor allem dringend notwendige Rezepte, wie ein Wegbrechen dieser wichtigen
Technologie ins Ausland verhindert werden kann, vermissen.

Auf mehr als einen Zeitplan für die Erarbeitung einer Strategie konnte man sich nicht einigen. Von einer reinen Schaufensterveranstaltung zeugen auch leere Worthülsen wie "gezielt Mittel bereitzustellen" beziehungsweise "erhöhte Kraftanstrengungen". Das ist eindeutig zu wenig: Damit Deutschland die Marktführerschaft im Bereich der Mobilität behält, muss die Bundesregierung jetzt bei der Elektromobilität handeln und sich vor allem auf europäischer Ebene abstimmen.

Fördervorhaben auf Bundesebene müssen mit denen auf Landes- beziehungsweise europäischer Ebene koordiniert werden. Wir brauchen staatliche Anreize, um die Elektromobilität in Deutschland marktreif zu machen. Die Bundesregierung muss der Industrie verlässliche Anreize geben, um zügig zur Serienproduktion von Elektromobilen zu gelangen. Von erheblicher Bedeutung ist auch die stärkere Einbindung von Hochschulen, um benötigte Fachkräfte durch die Verzahnung von Forschung und Lehre zu gewinnen.

Wir brauchen jetzt dringend eine Gesamtstrategie zur Förderung der Elektromobilität. Um mehr Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu bewegen, brauchen wir Anreize im Steuer- und Verkehrsrecht. Mobilität muss bezahlbar bleiben, neue Arbeitsplätze gefördert und die Entwicklung begleitet werden. Mit den traurigen Ergebnissen des Spitzengipfels setzt die schwarz-gelbe Koalition jedoch die Zukunft Deutschlands als Leitmarkt im Bereich Elektromobilität aufs Spiel.