Elektromobilität braucht Marktanreize

Garrelt Duin

24. März 2010 0 Kommentare

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet heute die Fachkonferenz "Mobilität der Zukunft - Leitmarkt Elektromobilität". Dazu erklärt Niedersachsens SPD-Chef und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: "Wir wollen die Voraussetzungen schaffen für eine ressourcen- und umweltschonende Mobilität. Der Elektromobilität muss in Deutschland die Zukunft gehören. Wir brauchen staatliche Anreize, um die Elektromobilität in Deutschland marktreif zu machen.

In einer konzertierten Aktion muss die Bundesregierung die Nachfrage stimulieren und der Industrie verlässliche Anreize geben, um rasch von kleinen Modellversuchen zur Serienproduktion von Elektromobilen zu kommen. Wir fordern deshalb ein schlagkräftiges Zukunftsbündnis "Elektromobilität" von Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verbrauchern.

Die Bundesregierung schafft es lediglich, Konflikte zwischen den verschiedenen Interessensgruppen zu organisieren und verliert sich im Kompetenzwirrwarr der unterschiedlichen Fachministerien. Show-Veranstaltungen wie der geplante Kanzlerinnengipfel können die Ideenlosigkeit der Bundesregierung nicht überdecken. Die Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität der Bundesregierung ist unter der Regierungsbeteiligung der SPD gut erdacht, aber von der schwarz-gelben Koalition schlecht umgesetzt worden.

Im Mittelpunkt einer Zukunftsstrategie müssen die Nutzerinnen und Nutzer stehen, die Elektroautos fahren werden. Um mehr Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu bewegen, muss die Bundesregierung ein Marktanreiz-Programm auf den Weg bringen. Die Diskussion um eine Kaufprämie lenkt vom Kern eines notwendigen Maßnahmenbündels ab. Wir brauchen Anreize im Steuer- und Verkehrsrecht: das bevorzugte oder kostenlose Parken, die Erlaubnis zur Busspurbenutzung in Städten bis hin zu Anreizen für Taxi- und Firmenflotten.

Auch die Umstellung der öffentlichen Fahrzeugflotte kann die Nachfrage stimulieren. Die Technologie der neuen Elektrofahrzeuge muss aus Deutschland kommen. Dafür brauchen wir mehr Engagement der Industrie bei Forschung und Entwicklung. Die öffentliche Förderung muss nach dem Auslaufen der Mittel der Konjunkturprogramme auf hohem Niveau fortgeführt werden.

Die Grundlagen für elektrische Antriebe, Energiespeicher und Netzinfrastruktur sind entwickelt. Allerdings besteht an zahlreichen Stellen noch Forschungs- , Optimierungs-, und Vernetzungsbedarf, vor allem in der Schlüsseltechnologie der Batteriespeicher.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft zu einer Fachkonferenz nach Berlin eingeladen. Über zweihundert Gäste werden über eine Fortführung der erfolgreichen Politik der SPD für eine starke Elektromobilität in Deutschland diskutieren.