Deutschland für eine Welt frei von Atomwaffen
Gabriele Lösekrug-Möller
07. Januar 2010
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Am Beginn eines neuen Jahres und Jahrzehnts ist es wichtig, auch langfristige politische Ziele ins Auge zu nehmen. Dazu die Abgeordnete aus dem Weserbergland Gabriele Lösekrug-Möller: "Wir setzen uns mit aller Kraft für die globale Verantwortung Deutschlands ein. Dazu gehört ganz zentral auch die Fortsetzung der Abrüstungspolitik. Die Fraktion der SPD im Bundestag hat deshalb zum Jahreswechsel den Antrag „Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“ eingebracht.
Seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Obama sind die Hoffnungen auf Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung gestiegen. Obamas Bekenntnis zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt eröffnet neue Chancen, vorhandene Arsenale zu reduzieren, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern und die Kontrolle von Spaltmaterial zu verschärfen.
Die SPD hat in Regierungsverantwortung die Entspannungspolitik der siebziger Jahre maßgeblich geprägt. Der Einsatz für Abrüstung und Rüstungskontrolle gehört seither zu den Markenzeichen deutscher Außenpolitik. Im neuen Jahr kommt es nun zur Bewährungsprobe. Die nächste Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai 2010 muss ein Erfolg werden.
Wir haben die realistische Chance auf eine neue Dynamik atomarer Abrüstung. Deutschland muss sich für eine atomwaffenfreie Welt engagieren. Dafür streiten wir mit unserem ersten Antrag 2010.
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