Für Union ist Kultur nur Mittel zum Zweck

Monika Griefahn

30. Juni 2009 0 Kommentare

Anlässlich der Vorstellung des Wahlprogramms von CDU und CSU erklärt die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Monika Griefahn: „Das Wahlprogramm von CDU und CSU macht es deutlich: Für die Union ist die Kultur vor allem repräsentativ und nützlich. Während zum Einen unter Kultur die Bewahrung des Vergangenen verstanden wird, soll Kultur zum Anderen dem wirtschaftlichen Erfolg des Standortes Deutschland dienen.

Natürlich sind Kultur- und Kreativwirtschaft, Wissen und Ideen auch ökonomisch wichtige Ressourcen unseres Landes, jetzt und noch mehr in der Zukunft. Für die SPD erschöpft sich das Verständnis von Kultur darin jedoch nicht. Kultur und Kunst haben einen Wert an sich. Kultur und Kunst stellen Fragen, sind unbequem, kritisch und geben so Orientierung. “Ohne den Beitrag der Kultur sind politische Zukunftsaufgaben nicht zu lösen.” heißt es daher im Regierungsprogramm der SPD.

Gemeinsam mit Kultur- und Medienschaffenden und Kreativen wollen wir wirtschaftliche Fragen, Fragen der sozialen Absicherung, der Bildung und kulturellen Teilhabe lösen. Zu diesen wichtigen Fragen verliert die Union kaum ein Wort und schmückt sich stattdessen mit fremden Federn: Es war die sozial-liberale Bundesregierung, die 1981 die Künstlersozialversicherung auf den Weg gebracht hat, es waren die sozialdemokratischen Minister in der Großen Koalition, die die soziale Absicherung von kurz befristet beschäftigten Kultur- und Medienschaffenden umgesetzt und der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik wieder den Stellenwert eingeräumt haben, den sie für den Kulturaustausch Deutschlands besitzt.

Die Union hingegen hat stets die Kultur nur zu Repräsentationszwecken und als Wirtschaftsfaktor im Blick, es geht ihr nicht um die Kultur- und Medienschaffenden.Die SPD ist die Partei der Kultur, für uns ist Kultur Lebensmittel. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Zugang zu Kultur für alle möglich ist, die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden verbessert sowie geistiges Eigentum geschützt und angemessen vergütet wird. In der Form eines sozialdemokratischen Kreativpaktes werden wir gemeinsam mit den Kultur- und Medienschaffenden, den Künstlerinnen und Künstlern und den Kreativen die zentralen Fragen kulturellen und kreativen Schaffens auch in der digitalen Welt angehen.

Die Digitalisierung bietet neue Möglichkeiten der Verwertung und Vermittlung kreativer Leistungen, stellt aber andererseits das Urheberrecht vor neue Herausforderungen beim Schutz immaterieller Produkte und Güter. Auch wenn es die Union letztlich doch nicht in aller Deutlichkeit sagt, sieht sie vor allem Gefahren im Internet und will es deshalb stärker kontrollieren. Für die SPD hingegen ist klar: Um die Chancen der Digitalisierung nutzen zu können, bedarf es eines vernünftigen Ausgleichs zwischen den Interessen der Nutzer und den Rechten der Urheber.“