"Gemeinsam Lösungswege suchen, statt politischen Egozentrismus pflegen!"
20. Januar 2009
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Barack Obama wird heute zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Erika
Mann, niedersächsische SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, sieht diesen politischen Neuanfang in den USA als eine große Chance für Europa:
„Barack Obama wird in den kommenden vier Jahren einer der mächtigsten Entscheider in unserer globalen Welt sein. Und er hat bereits heute glaubhaft signalisiert, dass er zu mutigen tiefgreifenden Entscheidungen fähig ist - Europa wird nun politisch offen auf ihn zugehen müssen, um gemeinsam in vielen Bereichen pragmatische Erfolge zu feiern.“
Globale Krisen drängen: die größte Finanz- und Weltwirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, ein rasant fortschreitenden Klimawandel, der immer wieder aufflammende Nahost-Konflikt, blutige Kämpfe in Afghanistan und eine dramatische Energiekrise. Nie zuvor haben so viele Konflikte und Herausforderungen zur gleichen Zeit verdeutlicht, dass ein politischer Egozentrismus zu weiterem Chaos führt.
ErikaMann: „Wir können die Probleme nur gemeinsam lösen. Dabei müssen die Europäer aber auch eines ganz klar sehen: Nicht nur Barack Obama muss jetzt mutige und weitreichende Entscheidungen treffen, auch die Verantwortlichen in der Europäische Union.“
Seinen politischen Pragmatismus hat Obama bereits bei der Kabinettsaufstellung bewiesen: Über die Parteigrenzen hinweg hat er ein Team von Experten zusammengestellt.
Zaghaftes und kontroverses Handeln in der EU kann die transatlantischen Beziehungen auch schnellwieder belasten, warnt Erika Mann. Sie sieht bisher noch kein ausreichendes Engagement auf europäischer Seite. Erika Mann: „Die Europäische Union muss sich gerade jetzt viel stärker und schneller auf ihre Pflichten besinnen, wenn wir beim Entspannen und Bekämpfen der globalen Konflikte in der ersten
Reihe mitwirken wollen.“
Gefragt ist ein europäischer Führungswille. Wenn dieser fehlt, kann sich Barack Obama auch schnell wieder von der EU abwenden und anderswo in der Welt Mitstreiter suchen. Dieser Führungswille wird besonders in Afghanistan gefragt sein; spätestens dann, wenn die amerikanischen Truppen aus dem Irak nach Afghanistan verlegt werden, wird Europa seinen Einsatz ebenfalls verstärken müssen.
Erika Mann: „Die Europäische Union sollte ihre Vorreiterrollen nicht aus dem Blick verlieren, beispielsweise beim Klimawandel, aber auch in anderen Zukunftsfeldern der Forschung und Entwicklung.“ Der IT-Bereich, vor allem aber die Stammzellforschung sind bereits zwei warnende Beispiele für eine verschenkte europäische Führungsrolle. Noch liegt die Europäische Union beim Entwickeln und Vermarkten von erneuerbaren Energien vorne, Obama will aber mit einem 150-Millionen-Dollar-Programm in den kommenden zehn Jahren nachziehen.
„Das ist ein wichtiger und begrüßenswerter Neuanfang, wir müssen uns aber weiter als gleichberechtigter Partner behaupten – mit all unserer
Kompetenz und Stärke. Europa kann sehr viel erreichen, die transatlantischen Beziehungen dürfen dabei aber nicht als Einbahnstraße in Richtung Europa gesehen werden."
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