Ministerin von der Leyen betreibt bei der Zivildienstreform Gesundbeterei

Uwe Schwarz

04. November 2009 0 Kommentare

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag kritisiert in scharfer Form die Art und Weise, mit der die neue schwarz-gelbe Bundesregierung die Reform des Zivildienstes angegangen ist. „Die Bundesregierung hat eine für alle Sozialverbände weitreichende Maßnahme beschlossen, ohne wirklich die Debatte über die Folgen gesucht zu haben. Kritische Stimmen aus den Reihen der Wohlfahrtsverbände werden ignoriert.

Kritische Stimmen aus den Reihen der Wohlfahrtsverbände werden ignoriert. Verantwortliche Politiker, allen voran Familienministerin von der Leyen, üben sich in Gesundbeterei und Abwiegelung der Probleme“, sagte Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, am Mittwoch in Hannover.

„Schwarz-Gelb exerziert hier einen Politikstil, der die Betroffenen kalt ausbremst.“ Unabhängig von der Frage der Zukunft von Wehr- und Zivildienst sei in fragwürdiger Weise eine Entscheidung getroffen worden, die die Situation vor Ort erkennbar nicht wahrnehmen und diskutieren wolle.

„Dass Frau von der Leyen ernsthaft glaubt, den Zivildienst in seiner hohen Qualität auch bei einer verkürzten Dauer von sechs Monaten aufrecht erhalten zu können, zeugt von Realitätsferne“, sagte Schwarz, der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist. Eine Qualifizierung der Zivildienstleistenden, egal in welchem Bereich, sei in sechs Monaten nicht möglich.

Schwarz: „Das Engagement der jungen Männer, die sich bewusst für den Zivildienst entschieden haben, wird nicht gewürdigt. Sie sind zukünftig nur noch bessere Sozial- und Pflegepraktikanten. Die Gleichsetzung ,Zivildienst ist Lerndienst‘, wie Ministerin von der Leyen postuliert, wird dadurch ins Groteske verdreht.“