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Stephan Weil
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Stephan Weil gratuliert Olaf Scholz zum beeindruckenden Wahlerfolg

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil gratuliert Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl: „Herzlichen Glückwunsch nach Hamburg! Olaf Scholz und sein Team haben einen beeindruckenden Wahlerfolg erzielt! Die SPD hat einen klaren Regierungsauftrag. mehr...

 
Foto: Stefan Politze
 

Zukunftsfeste Schule schafft mehr Chancen für alle Niedersachsen

Die Novelle des Niedersächsischen Schulgesetzes ist eine Chance für alle Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen: „CDU und FDP haben in ihrer Regierungszeit die Zukunft für Niedersachsens Kinder verschlafen. Wir schaffen die zukunftsfeste Schullandschaft und eröffnen damit allen Kindern mehr Möglichkeiten und bessere Chancen“, erklärt dazu Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr...

 
Foto: Petra Emmerich-Kopatsch
 

Südniedersachsen kommt voran – Schünemann trauert verlorenem Ministeramt hinterher

Nach der Veranstaltung der Landesregierung zum Südniedersachsen-Programm am 5. Februar in Einbeck, erklärt die Sprecherin für Regionalentwicklung der SPD-Landtagsfraktion, Petra Emmerich-Kopatsch (Seesen): „Bei allen Anwesenden war die Aufbruchstimmung und der Wille zur Zusammenarbeit bei der Stärkung der Region Südniedersachsen zu spüren – außer bei Herrn Schünemann. mehr...

 
Foto: Matthias Miersch MdB
 

Kreativwettbewerb für Jugendliche: SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis zum Thema Israel aus

Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch mitteilt. mehr...

 
Svenja Stadler
 

Starke Partner für bürgerschaftliches Engagement gesucht

Gemeinsam mit Partnern aus der Zivilgesellschaft hat jetzt das Bundesfamilienministerium das Netzwerkprogramm „Engagierte Stadt“ gestartet. Mit dem Programm sollen gemeinnützige Organisationen bei der Stärkung lokalen Engagements beraten, begleitet und finanziell unterstützt werden. „Über 23 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland auf vielfältige Art und Weise. Darüber hinaus gibt es rund 3500 Einrichtungen wie lokale Freiwilligenagenturen, Mehrgenerationenhäuser, Bürgerstiftungen oder Seniorenbüros, die bürgerschaftliches Engagement vor Ort unterstützen und fördern“, so die engagementpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete für den Landkreis Harburg, Svenja Stadler. mehr...

 
Caren Marks
 

Caren Marks zum Start des neuen Bundesprogramms „Demokratie leben!“

Zum 1. Januar diesen Jahres ist das neue Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gestartet. „Das Bundesprogramm unterstützt Vereine, Projekte und Initiativen, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen und insbesondere gegen Rechtsextremismus und Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit arbeiten“, informiert Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium. mehr...

 
Stephan Weil und Detlef Tanke (Foto: SPD-Landesverband Niedersachsen)
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SPD-Programmjahr startet: Öffentliche Debatte zur Stärkung wirtschaftspolitischer Kompetenz

Mit dem Startschuss für eine Programmdebatte beginnt der SPD-Landesverband Niedersachsen das neue Jahr. „Wir wollen die Wahl-freie Zeit nutzen, um unsere Kompetenz in Sachen Arbeit und Wirtschaft weiter zu schärfen und sichtbarer zu machen“, erklärt Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil beim Pressegespräch zum Auftakt des Programmjahrs. mehr...

 
Detlef Tanke
 

SPD-Generalsekretär: „Die SPD ist gut für Niedersachsen - die Zahlen sind der Beweis“

„Der heute vorgestellte Niedersachsen-Monitor ist der Beweis: Die SPD ist gut für Niedersachsen“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Schon das erste Regierungsjahr von Rot-Grün zeigte Wirkung. Die Zahl der Erwerbstätigen in Niedersachsen ist gestiegen. Mehr junge Menschen verlassen die Schule mit einem Abschluss. Und die Niedersachsen bekommen wieder mehr Kinder. Ein Zeichen dafür, dass SPD und Grüne die dafür nötigen Bedingungen schaffen.“ mehr...

 
Kirsten Luehmann
 

Digitale Dividende II: Grundstein für flächendeckenden Breitbandausbau

In der Sitzung der 16 Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin einigten sich Bund und Länder gestern darauf, bislang noch vor allem vom Rundfunk genutzte Funkfrequenzen im 700 MHz-Band für mobile Breitbandnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Erlöse aus der für 2015 geplanten Vergabe dieser so genannten „Digitalen Dividende II“ sollen dem Breitbandausbau zugutekommen. mehr...

 
Caren Marks
 

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf tritt zum 01.01.2015 in Kraft

„Mit der abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zur neuen Familienpflegezeit verbessern wir deutlich die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf." „Berufstätige erhalten ab dem nächsten Jahr eine bessere finanzielle Absicherung bei der häuslichen Pflege von Angehörigen. Wir geben ihnen mehr Rechte, Sicherheit und Flexibilität“, freut sich Caren Marks, Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin. mehr...