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Ein Plus für die Bildung

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 in den Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages eingebracht. Der Etat des Kultusministeriums steigt in 2017 auf 5,85 Milliarden Euro und in 2018 auf 5,92 Euro an. Innerhalb des Zeitraums der Mittelfristigen Finanzplanung wird der Kultusetat erstmals das Volumen von mehr als 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 erreichen. mehr...

 
 

Stichwahl: Unterstützung für unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Die SPD Niedersachsen ist aus den Direktwahlen am 11. September mit sehr guten Ergebnissen hervorgegangen. Viele Kandidatinnen und Kandidaten konnten sich bereits im ersten Durchgang durchsetzen. SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil unterstützt die Kandidaten, die sich am Sonntag einer Stichwahl stellen und hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung. mehr...

 
 

Ganztagsschulen: Klotzen statt Kleckern

Ganztagsschule tut allen gut - und Niedersachsen ist vorne mit dabei: Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung sind Eltern von Ganztagsschülern zufriedener als Eltern von Halbtagsschülern. Kinder könnten in ihrem eigenen Tempo lernen, und der soziale Zusammenhalt in der Klasse sei besser, meinten die Eltern. Unsere SPD-Kultusministerin Frauke Heiligenstadt freut sich: „Die Landesregierung setzt mit der Stärkung der Ganztagsschulen den richtigen bildungspolitischen Schwerpunkt." mehr...

 
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"CDU-Spitzenkandidat ohne Parteibasis"

„Die CDU-Führung beweist bei der Benennung von Bernd Althusmann als Spitzenkandidat für die Landtagswahl ein weiteres Mal, wie wenig ihnen die Mitbestimmung ihrer Mitglieder bedeutet“, bedauert SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Er stellt fest: „Für uns ist nicht wichtig, wer gegen Stephan Weil antritt. Unser Ministerpräsident und Landesvorsitzender leistet hervorragende Arbeit." mehr...

 
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SPD bleibt stark in den Kommunen

Die SPD hat laut amtlichen Endergebnis landesweit 31,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten. „Die SPD präsentiert sich bei schwierigen Rahmenbedingungen sehr stabil. Die Ergebnisse in den Landkreisen und Kommunen können sich sehen lassen“, so der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Bei den Direktwahlen haben die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in vielen Kommunen hervorragend abgeschnitten." mehr...

 
Auf geht's zum Wahllokal!
 

Rund 6,5 Millionen Wahlberechtigte

Rund 6,5 Millionen Wahlberechtigte können am Sonntag ihre kommunalen Vertreterinnen und Vertreter neu wählen. Kreistage, Regionsvesammlung, Stadt- bzw. Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Ortsräte und Stadtbezirksräte werden neu besetzt. In 37 Kommunen wird überdies auch direkt entschieden über die Landrätinnen und Landräte, (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister sowie über Samtgemeindebürgermeister_innen. Beginn der Wahlperiode ist der 1. November 2016. mehr...

 
 

"CDU zeigt ihr wahres Gesicht"

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke zeigt sich entsetzt nach den Aussagen des hannoverschen CDU-Fraktionschef Jens Seidel beim HAZ-Leserforum. Seidel hatte eine Koalition mit der AfD und der rechtsextremen Partei Die Hannoveraner auch auf ausdrückliche Nachfrage der Zeitung nicht ausgeschlossen. „Für mich ist offensichtlich, dass die CDU wirklich alles tut, um Mehrheiten zu erreichen“, erklärt Tanke. mehr...

 
 

"CDU schürt Ängste und schädigt das Ansehen der Polizei"

Der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ulrich Watermann ist empört über die Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Union: „Durch solche Äußerungen werden Ängste in der Bevölkerung geschürt und das Ansehen unserer Polizeikräfte massiv geschädigt. Wir als Sozialdemokraten haben ein absolutes Vertrauen in die Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“ mehr...

 
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Polit-Prominenz im Kommunalwahlkampf

Zahlreiche SPD-Politikerinnen und -Politiker der Landes- und Bundesebene werden in den nächsten Wochen bis zur Kommunalwahl am 11. September 2016 Niedersachsen bereisen. Zum einen, um die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort zu unterstützen, zum anderen aber auch, um ihre Verbundenheit mit der kommunalen Ebene zu festigen. Denn auf der kommunalen Ebene schlage das Herz der Demokratie, wie SPD-Fraktionschefin Johanne Modder in der Pressekonferenz zum Einläuten der heißen Wahlkampfphase sagte. mehr...

 
 

In der heißen Phase des Kommunalwahlkampfs

Nur noch rund vier Wochen: Dann werden in Niedersachsen die Kommunalparlamente neu gewählt. Für die SPD beginnt nun die heiße Phase des Wahlkampfs. Niedersachsens Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil gab dafür in einer Pressekonferenz den Startschuss: „Die niedersächsische SPD geht mit einem gesunden Selbstbewusstsein in den Kommunalwahlkampf." Mit dabei waren Generalsekretär Detlef Tanke, Fraktiosvorsitzende Johanne Modder und Bürgermeister-Kandidatin Maren Wegener. mehr...