Herzlich willkommen.

[21. Februar 2013]

Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die der SPD und mir ihr Vertrauen gewährt haben. Ich werde mir große Mühe geben, es in den nächsten Jahren zu bestätigen. Und ganz besonders an die vielen, vielen Menschen, die in diesem ungewöhnlichen Winterwahlkampf mit geholfen haben. Der Erfolg der niedersächsischen SPD bei den Landtagswahlen ist in erster Linie eine große Teamleistung gewesen. Es sah ja in den letzten Wochen wirklich nicht nur rosig aus und deswegen hat mir wirklich imponiert, wie überall im Land bei Wind und Wetter der Rücken durchgedrückt und gekämpft wurde wie seit anderhalb Jahrzehnten nicht mehr. Die niedersächsischen SPD-Mitglieder haben Charakter bewiesen!

Aber es geht schon wieder weiter, nach dem Spiel ist eben vor dem Spiel. Die neue SPD-Landtagsfraktion hat sich am Dienstag nach dem Wahlsonntag konstituiert, Gespräche mit Bündnis 90/ Die Grünen für eine Koalitionsvereinbarung wurden zügig aufgenommen und fanden ihren Abschluss in der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages am 18. Februar 2013.

Am 19. Februar 2013 wählte mich der Niedersächsischen Landtag mit einer Einstimmen-Mehrheit von Rot-Grün zum neuen Ministerpräsidenten von Niedersachsen. Danach ging es weiter im Fünf-Minuten-Takt: Unterzeichnung von Ernennungsurkunden für die Regierungsmitglieder, Bestätigung des Kabinetts durch den Landtag, Entlassung der alten Regierung und Ernennung der neuen, erste Kabinettssitzung, Amtsübergabe in den Staatskanzlei.

In meiner ersten Regierungserklärung griff ich die Schwerpunkte der rot-grünen Landesregierung auf: "Erneuerung und Zusammenhalt - Nachhaltige Politik für Niedersachsen.

Mit herzlichen Grüßen

Stephan Weil
Landesvorsitzender


Die neue SPD-Landtagsfraktion

Aktuelle Meldungen

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Matthias Groote
 

Bienentod: EU verbietet Nervengift in der Landwirtschaft

Umweltausschussvorsitzender Matthias Groote begrüßt Einsatz gegen Bienensterben
Die Landwirtschaft muss künftig auf den Einsatz bestimmter Chemikalien verzichten, die in schwerem Verdacht stehen, Bienen zu schädigen oder zu töten. Das beschlossen EU-Regierungen heute in Brüssel, unter ihnen auch die Bundesregierung, die sich bisher enthalten hatte. Dazu schreibt der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Vorsitzender des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments: mehr...

 
Detlef Tanke
 

„Gekommen um zu bleiben“

Vollmundig verkündete der abgewählte Ministerpräsident McAllister am vergangenen Wochenende beim Niedersachsentag der Jungen Union in Stade, dass die Unterbrechung seiner Regierungszeit nur von kurzer Dauer sei. Er ließ sich sogar mit „Mac is Back“ - Plakaten fotografieren. "Offenbar hat sich die niedersächsische CDU noch immer nicht damit abfinden können, es sich erst einmal für die nächsten fünf Jahre auf der Oppositionsbank gemütlich zu machen", so Generalsekretär Detlef Tanke. mehr...

 
Rüdiger Butte
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Zum Tode von Landrat Rüdiger Butte

Der Generalsekretär der SPD Niedersachsen Detlef Tanke und der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover Stefan Schostok erklären zum Tode von Landrat Rüdiger Butte gemeinsam:
Mit Entsetzen hat die SPD Niedersachsen die traurige Nachricht vom tragischen Tod des Landrats im Landkreis Hameln-Pyrmont, Rüdiger Butte, erfahren. mehr...

 
Helmut Kasimier 2011 (Foto: SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag)
 

Detlef Tanke zum Tode von Helmut Kasimier

Die niedersächsische SPD trauert um Helmut Kasimier, der am vergangenen Dienstag im Alter von 86 Jahren gestorben ist. Sein Tod macht uns betroffen, verlieren wir doch einen über Jahrzehnte hinweg engagierten Politiker, der durch sein Wirken als Parteisekretär von 1948 bis 1963 nicht nur die Geschicke unserer Organisation prägte, sondern als impulsiver, aber auch ironischer Debattenredner im Niedersächsischen Landtag von 1963 bis 1986 überzeugen konnte. mehr...

 
Detlef Tanke und Stephan Weil
 

Detlef Tanke erster Generalsekretär

Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte heute Stephan Weil, SPD-Landesvorsitzender, den „ersten SPD-Generalsekretär Niedersachsens“ vor. Weil erklärte, seine vielfältigen Verpflichtungen als niedersächsischer Ministerpräsident hätten ihn bewogen, die Einrichtung der Funktion eines Generalsekretärs anzuregen. Hierfür habe er Detlef Tanke (MdL) vorgeschlagen, der diese Aufgabe zunächst kommissarisch übernehme. Dies habe der SPD-Landesvorstand einstimmig beschlossen. mehr...

 
Lange
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Nach den Stresstests – EU-Gesetzgebung für nukleare Sicherheit notwendig

"Die Ergebnisse der Stresstests müssen schnell die nötigen Konsequenzen nach sich ziehen. Es ist höchste Zeit, dass eine ehrgeizige und weitreichende EU-Gesetzgebung die Sicherheit der Menschen in Europa garantiert", fordert der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange.
Heute hat das Europäische Parlament in Straßburg der Resolution zu den Risiko- und Sicherheitsbewertungen europäischer Atomkraftwerke zugestimmt.
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Modder Johanne
 

Herwig van Nieuwland soll Staatsgerichtshofpräsident werden

Der Niedersächsische Landtag wählt in dieser Woche die neuen Mitglieder des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes. Zudem muss ein neuer Staatsgerichtshofpräsident gewählt werden, da der bisherige Präsident, Prof. Dr. Jörn Ipsen, aus dem Richterkollegium ausscheidet.
Als neuen Präsidenten benennt die SPD-Landtagsfraktion den bisherigen Stellvertreter von Dr. Ipsen, Dr. Herwig van Nieuwland. mehr...

 
 

ASF- Frauen haben mehr verdient

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2013 erklärt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Niedersachsen:

Seit ihrem Bestehen setzt sich die SPD dafür ein, die Lebenssituation der Menschen zu verbessern. Die Emanzipation von Frauen ist dabei eine zentrale Aufgabe. mehr...

 
Matthias Groote
 

Tür offen für globale Klimaschutz-Abkommen

SPD-Europapolitiker Matthias Groote: Emissionshandel für internationale Flüge wird für ein Jahr ausgesetzt
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments befasste sich gestern erneut mit der Einbeziehung des internationalen Flugverkehrs in den Emissionshandel. Dazu teilt der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Vorsitzender des Umweltausschusses, mit: mehr...

 
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SPD und Grüne schließen Koalitionsgespräche ab

Die niedersächsiche SPD hat heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen abgeschlossen. 21 Tage nach der gewonnenen Landtagswahl können wir sagen: Diese Koalitionsverhandlungen waren nicht nur besonders schnell, sondern auch außergewöhnlich erfolgreich und harmonisch. mehr...