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Niedersachsens CDU muss nach Aus für den Doppelpass klare Haltung zeigen

Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „Mit dem Aus zum Doppelpass der Bundes-CDU werden ausschließlich die Argumente der Rechtspopulisten gestärkt. Die Konservativen werden dadurch keine Stimmen der AfD-Wählerinnen und Wähler gewinnen. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden sich für das Original und nicht für die Kopie. Das müssen auch die Konservativen aus den zurückliegenden europäischen Wahlkämpfen gelernt haben. mehr...

 
 

Generalsekretär Tanke: „Die PKW-Maut trifft ärmere Autofahrer und schadet unserer Wirtschaft“

Generalsekretär Detlef Tanke hält nichts von dem jetzigen Kompromiss zur PKW-Maut: „Die nun von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Pläne treffen vor allem die Autofahrer, die sich keinen neuen Wagen leisten können. Das fördert die Ungleichheit in unserem Land, statt unsere Straßen zu modernisieren. Zusätzlich schädigt diese PKW-Maut massiv die Wirtschaft in Grenzregionen wie die hier in Niedersachsen zu den Niederlanden. Das ist der falsche Weg in Richtung Zukunft!“ mehr...

 
Foto: SPD Niedersachsen/Sebastian Philipp
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"Richtiges Signal: Immunität für Landtagsabgeordnete bleibt"

SPD-Generalsekretär Detlef Tanke begrüßt, dass die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen heute die Aufhebung der Immunität des Landtagsabgeordnete Ronald Schminke verhindert haben: „Das wäre das falsche Signal gewesen. Ronald Schminke hat sich für die Belange der Menschen in seinem Wahlkreis in Südniedersachsen eingesetzt." mehr...

 
 

Detlef Tanke: "Danke für Dein außerordentliches Engagement!"

Die SPD Niedersachsen hat mit Bedauern auf die Ankündigung von Edelgard Bulmahn, Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, reagiert, im nächsten Jahr nicht mehr für eine Bundestagskandidatur zur Verfügung zu stehen. „Ich danke Edelgard Bulmahn von ganzem Herzen für ihr Engagement für unser Land und für unsere Partei“, sagte Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. mehr...