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Dienstag, 09.02.2010
FES im Landtag: Wieviel Gesundheit können wir uns in Zukunft noch leisten?
18:30 Uhr, Hannover, Leibnizhaus Samstag, 13.02.2010
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13:00 Uhr, Hannover, HCC Samstag, 20.03.2010
Gustav-Radbruch-Forum 2010
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Nachrichten

08.02.2010
Urteil der Berliner Zeitung über Schwarz-Gelb: „Nicht regierungsfähig!”

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SPD-Ortsverein Diepholz

08.02.2010
Pressemitteilung der SPD-Regionsfraktion Hannover: Chance auf Absicherung des JobCenters nutzen! | JobCenter: Union endlich zur Vernunft gekommen?

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SPD-Ortsverein Südstadt-Bult

08.02.2010
SPD-Forum stellt sich vor: „Neue Gesellschaft“

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SPD-Landesverband Niedersachsen

Termine

Montag, 02.07.2007
SPD-Abteilung Völksen plant eine Busreise entlang der Ahr
00:00 Uhr, Abfahrt 02.07., in Völksen, Konsumplatz 7.00 Uhr, Ankunft 04.07., in Völksen ca. 20.00 Uhr

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SPD-Ortsverein Springe

Montag, 08.02.2010
Plenarwoche Straßburg
00:00 Uhr, Straßburg

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Ihr SPD-Europaabgeordneter aus Niedersachsen

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Politik aus dem Schlafwagen

Garrelt Duin

Liebe Niedersachsen,

im Schlafwagen ist Frau Merkel zur ihrer Traumkoalition mit der FDP getuckert; während der Verhandlungen zum Koalitionsvertrag muss die CDU-Vorsitzende auch noch in Morpheus Armen geruht haben. Für diese wüste Zettelsammlung, auf der das Regierungshandeln von Schwarz-Gelb beruhen sollte, gibt es keine andere Erklärung.

Keine Ziele, keine Wege

Da werden keine Ziele benannt und keine Wege aufgezeigt, eine gemeinsame Richtung von CDU, CSU und FDP ist nicht auszumachen. So wird schon der „Neustart“ ausgerufen. Das geht so allerdings nicht – denn die Truppe um Merkel und Westerwelle ist überhaupt noch nicht raus aus den Startblöcken, um das Land zu regieren. Die schlafwandeln noch. Das ist schlecht für das Land.

Mit freundlichen Grüßen

Garrelt Duin
SPD-Landesvorsitzender Niedersachsen

Nach der Bundestagswahl 2009

Diskutieren Sie mit uns die Zukunft der SPD.

Aktuelle Meldungen

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08. Februar 2010 0 Kommentare

SPD-Forum stellt sich vor: „Neue Gesellschaft“

Individualität und Solidarität gehören für die SPD zusammen: Die Spielräume für das Ausleben von Individualität müssen gewahrt und ausgebaut werden, gleichzeitig müssen wir aber für den Zusammenhalt der Gesellschaft – für den „sozialen Kitt“ – sorgen. Eine atomisierte Gesellschaft mit realen oder herbeigeredeten Konflikten zwischen den Generationen, mit sich abschottenden Jugendkulturen, mit diskriminierten Seniorinnen und Senioren und mehr ...

08. Februar 2010 0 Kommentare

Das Schlaglicht: Jobcenter und das Versagen von der Leyens

Arbeitsministerin von der Leyen vergisst gelegentlich, dass Politik nicht im Land des Lächelns gemacht wird. Die von ihr zu verantwortende Affäre um die Jobcenter sind dafür ein treffender Beleg. Sie schuf ein Problem, das gar nicht hätte entstehen können, wenn sie und ihre Parteifreunde nur minimale Vernunft hätten walten lassen. Von der Leyen war schon dabei, die Jobcenter in ihrer Struktur zu zerstören. mehr ...

08. Februar 2010 0 Kommentare

SPD-Forum stellt sich vor: „Arbeit, Mitbestimmung und Innovation“

Für die SPD ist eine Politik für wirtschaftliches Wachstum und moderne Wirtschaft kein Selbstzweck. Sie ist eng verbunden mit dem Ziel, mehr Menschen in Arbeit, in „Gute Arbeit“ zu bringen. Niedersachsen hat hier einen großen Nachholbedarf. Wenn es um den dringend notwendigen Transfer von Wissen zwischen Hochschulen und Betrieben geht, geht es nicht nur um innovative Impulse für die Produktion, es geht immer auch um die Frage humaner Arbeitsplätze.
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08. Februar 2010 0 Kommentare

Grundgesetzänderung sichert Betreuung aus einer Hand und Bestand der Optionskommunen

Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin begrüßt den Kursschwenk von Bundesarbeitministerin von der Leyen auf SPD-Linie in Sachen Jobcenter-Reform. „Die Änderung des Grundgesetzes ist der einzige Weg, um die Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand rechtssicher zu gestalten. Dass die Bundesarbeitsministerin sich doch noch für diesen Weg der Vernunft entschieden hat und von ihrem ursprünglichen Plan, die Jobcenter zu zerschlagen, nun Abstand nimmt, ist dem Drängen der SPD zu verdanken. mehr ...

05. Februar 2010 0 Kommentare

Steuerungsgruppe Kommunalpolitik setzt Arbeit in 2010 fort

Die Wirtschaftskrise und die kommunalfeindliche Politik von CDU und FDP treiben Städte und Gemeinden in die Handlungsunfähigkeit. Es zeichnet sich ab, dass vielen Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten mittelfristig nur die Wahl zwischen zwei schlechten Alternativen bleibt: Entweder Gebühren erhöhen oder Angebote kürzen. Beide Wege schaden den Menschen in Niedersachsen, weil sie die Lebensqualität vor Ort mindern und bestimmte Leistungen mehr ...